Schuldenkrise: Hilfspaket für Portugal steht

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SchuldenkriseHilfspaket für Portugal steht

Portugal hat Verhandlungen mit der EU und des Internationalen Währungsfonds um das Hilfspaket abgeschlossen. Man werde weder die Renten senken noch das Weihnachtsgehalt streichen.

Der Umfang der Finanzhilfe für Portugal soll nach bisherigen Angaben bei rund 80 Milliarden Euro liegen.

Der Umfang der Finanzhilfe für Portugal soll nach bisherigen Angaben bei rund 80 Milliarden Euro liegen.

Portugal erhält als drittes Land Finanzspritzen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Das Rettungspaket soll 78 Mrd. Euro betragen. Die Finanzierungsdetails werden noch in dieser Woche bekanntgegeben.

Der Hilfsrahmen für Portugal, Griechenland und Irland könnte sich somit auf 273 Mrd. Euro summieren. Das Rettungspaket in der Höhe von 110 Mrd. Euro für Griechenland wurde bereits im Mai 2010 geschnürt, dasjenige für Irland von gut 85 Mrd. Euro vergangenen November.

Portugal leidet seit Jahren unter einem schwachen Wachstum. Hatte das Land nach dem Beitritt zur EU 1986 noch von seinen günstigen Löhnen profitiert und war verlängerte Werkbank für viele europäische Unternehmen, so sind inzwischen Standorte in den neuen EU- Mitgliedsstaaten Polen, Rumänien oder Ungarn attraktiver.

In diesem und im kommenden Jahr dürfte die Wirtschaftsleistung um jeweils zwei Prozent schrumpfen, glauben Experten. 2010 schaffte Portugal noch ein Wachstum von 1,4 Prozent.

Ein weiteres Problem ist die hohe Arbeitslosenquote: Ende 2010 waren 11,1 Prozent der Portugiesen ohne festen Arbeitsplatz - so viele wie seit Jahrzehnten nicht.

2010 häufte die Regierung in Portugal ein Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent der Wirtschaftsleistung an. Damit, und angesichts der schrumpfenden Wirtschaftsleistung, dürfte es schwieriger werden, die von der EU auferlegten Sparziele zu erreichen.

Details zum Rettungspaket noch unbekannt

Details zu den Bedingungen der Rettungsaktion sollen noch diese Woche bekannt gegeben werden. «Wir haben ein gutes Abkommen erzielt», liess Portugals geschäftsführender Regierungschef José Sócrates bisher lediglich verlauten.

Ob es zu Steuererhöhungen kommt bleibt unklar. Sócrates wies aber darauf hin, dass man entgegen ersten Befürchtungen weder die niedrigsten Renten und Pensionen bis auf 600 Euro senken noch das Weihnachtsgeld und das 13. Gehalt streichen werde. Das Abkommen erfordere ferner keine Entlassungen und auch keine weiteren Kürzungen im öffentlichen Dienst.

Portugal muss seit Monaten an den Finanzmärkten so hohe Zinsen für neue Kredite bezahlen, dass dies auf Dauer nicht mehr tragbar ist. Deshalb hat das Land vor knapp vier Wochen, nach langem Zögern, offiziell um Hilfe bei der EU-Kommission in Brüssel gebeten.

(sda/dapd)

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