Kandidatur 2016: Hillary Clinton auf der Überholspur
Aktualisiert

Kandidatur 2016Hillary Clinton auf der Überholspur

Zwei Filme, ein Buch und eine Reihe von Reden: Hillary Clinton ist wieder im Gespräch. Eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2016 wird immer wahrscheinlicher.

von
Peter Blunschi
Hillary Clinton bei ihrem Auftritt am Montag vor der Anwaltskammer.

Hillary Clinton bei ihrem Auftritt am Montag vor der Anwaltskammer.

Ein halbes Jahr hielt sie nach ihrem Rücktritt als US-Aussenministerin mehr oder weniger still. Nun aber sind die US-Medien wieder voll mit Storys über Hillary Clinton. Mit einer geballten Ladung und gleich auf mehreren Kanälen meldet sich Amerikas profilierteste und umstrittenste Politikerin zurück auf der grossen Bühne. Und verleiht damit einer Frage neue Dringlichkeit, die sie ohnehin seit Monaten verfolgt: Will sie 2016 zurück ins Weisse Haus?

Zwei grosse US-Fernsehsender planen Filme über die ehemalige First Lady. CNN will eine Dokumentation produzieren, und NBC hat im Juli eine vierteilige Miniserie unter dem Titel «Hillary» mit Diane Lane in der Hauptrolle angekündigt. Sie soll die jüngere Vergangenheit abdecken, vom Lewinsky-Skandal bis zu ihrer Rolle als Aussenministerin. Ausserdem schreibt Clinton an einer neuen Autobiographie. Der Verlag Simon & Schuster hat die Veröffentlichung des noch titellosen Buches für den 1. Juni 2014 angekündigt.

Kritik an Wahlrechts-Gesetzen

Auch persönlich zeigt Hillary vermehrt Flagge. Am Montag hielt die studierte Juristin in San Francisco eine viel beachtete Ansprache vor der amerikanischen Anwaltskammer. Darin attackierte sie unter anderem die Versuche der Republikaner, in verschiedenen Bundesstaaten das Wahlrecht zu verschärfen. Erst diese Woche trat in North Carolina ein entsprechendes Gesetz in Kraft, das eine Ausweispflicht für Wähler vorsieht. Kritiker sehen darin eine Benachteiligung von potenziellen Wählern der Demokraten wie Junge (Studentenausweise sind nicht zugelassen) und Angehörige von Minderheiten.

«Nicht jede Einschränkung ist mit der Rassenfrage verbunden, doch wer glaubt, dass Rassendiskriminierung kein Problem mehr ist bei Wahlen in Amerika, der hat nicht aufgepasst», sagte Clinton in San Francisco. Ihr Auftritt ist deshalb bedeutend, weil sie nach vier Jahren Aussenpolitik erstmals einen markanten Akzent zu einem innenpolitischen Thema gesetzt hat. Und dabei soll es nicht bleiben: Hillary Clinton kündigte am Montag auch an, dass sie in den nächsten Monaten eine Reihe von politischen Ansprachen halten will, darunter eine im September zum Thema nationale Sicherheit.

Republikaner drohen Fernsehsendern

Bei den Republikanern läuten angesichts von Clintons Omnipräsenz die Alarmglocken. Vor allem die geplanten Fernsehfilme erregen ihren Zorn, sie sehen darin nichts weniger als einen Propagandacoup der «linken» Medien. Eine Online-Petition soll die Pläne von CNN und NBC stoppen, Parteichef Reince Priebus drohte den beiden Sendern zudem, sie von den republikanischen Vorwahldebatten 2016 auszuschliessen. CNN reagierte gelassen, und NBC verwies auf die strikte Trennung seiner News- und Entertainment-Abteilungen.

Ob Hillary Clinton 2016 überhaupt antreten will, ist völlig offen. Sie hat eine Kandidatur eher ausgeschlossen – aber nie so deutlich, dass sie nicht doch ins Rennen steigen könnte. John King, Chefreporter Innenpolitik von CNN, attestiert ihr ein cleveres Vorgehen: «Sie bleibt präsent und hält sich im Gespräch bei den Themen, die 2016 relevant sein werden.» Öffentlich würden sie und ihre Mitarbeiter sagen, dass sie nicht kandidieren will, doch für King ist klar: «Sie bereitet eine Kandidatur vor und tut dafür alles, was notwendig ist.»

Keine innerparteiliche Konkurrenz

Bei den Demokraten hätte sie beim heutigen Stand freie Bahn: Umfragen geben ihr einen Vorsprung von 50 Prozent und mehr gegenüber potenziellen Rivalen wie Vizepräsident Joe Biden oder dem New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo. Bei den Republikanern dagegen zeichnet sich kein klarer Favorit ab. Vielmehr hat bereits eine Art Selbstzerfleischung begonnen. Chris Christie, populärer Gouverneur von New Jersey und Favorit vieler reicher Geldgeber, war zuletzt Zielscheibe heftiger Angriffe von Sarah Palin und anderen Tea-Party-Exponenten. Sein «Vergehen»: Er hatte die Partei vor einem Rechtsruck gewarnt.

Obwohl es noch mehr als drei Jahre bis zur Präsidentschaftswahl sind, spricht derzeit fast alles für Hillary Clinton. Das wohl grösste Handicap bleibt ihr Alter: 2016 wird sie 69 sein und damit gleicht alt wie Ronald Reagan, der bislang älteste US-Präsident. Auch ihre Rolle als Aussenministerin könnte ihr Probleme bereiten, besonders der Terroranschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi im September 2012, bei dem vier Amerikaner ums Leben kam. Clinton übernahm die Verantwortung für die mangelhafte Sicherheit der Vertretung. Die Rechte wird alles unternehmen, um ihr daraus einen Strick zu drehen.

Bereits haben sich Pro- und Anti-Hillary-Komitees formiert. Sie sammeln Geld, um ihre Kandidatur voranzutreiben oder zum Entgleisen zu bringen. Letzteres wird sich als schwierig erweisen – Aussenpolitik spielt bei Präsidentschaftswahlen in der Regel keine zentrale Rolle. Und Hillarys Ehrgeiz ist hinlänglich bekannt. Es wirkt schwer vorstellbar, dass sie einer derart verheissungsvollen Ausgangslage widerstehen kann, Derzeit scheint die Frage nicht zu lauten, ob sie antreten wird. Sondern nur, wann sie ihre Kandidatur öffentlich bekannt gibt.

Deine Meinung