Wegen C-Waffen: Hollande droht Assad mit Militärschlag
Aktualisiert

Wegen C-WaffenHollande droht Assad mit Militärschlag

François Hollande hat als erster westlicher Regierungschef angekündigt, eine syrische Interimsregierung anzuerkennen. Gleichzeitig drohte der Franzose dem syrischen Präsidenten.

Erhöht den diplomatischen Druck: Frankreichs Präsident François Hollande. (Archivbild)

Erhöht den diplomatischen Druck: Frankreichs Präsident François Hollande. (Archivbild)

Als erster westlicher Staatschef hat Frankreichs Präsident François Hollande die syrische Opposition zur Bildung einer Übergangsregierung aufgerufen und damit den diplomatischen Druck auf Präsident Baschar Assad erhöht. «Frankreich fordert die syrische Opposition auf, eine Übergangsregierung zu bilden», sagte Hollande am Montag bei einer Rede vor Hunderten von Diplomaten und Würdenträgern im Pariser Elysée-Palast. Diese Regierung könnte «die rechtmässige Vertretung des neuen Syriens werden». Frankreich würde eine derartige Interimsregierung anerkennen, fügte er hinzu.

Die syrische Opposition gilt als tief gespalten und von Machtkämpfen gezeichnet. Daher ist fraglich, ob die von Hollande geforderte Bildung einer Interimsregierung in absehbarer Zukunft überhaupt möglich ist. Die wichtigste Oppositionsgruppe, der Syrische Nationalrat SNC, arbeitet nach Angaben ihres Vorsitzenden Abdelbaset Sieda bereits an der Bildung einer Übergangsregierung. Ähnliche Pläne gibt es jedoch auch in anderen oppositionellen Gruppen, darunter die neue Allianz des langjährigen syrischen Oppositionspolitikers Haitham Maleh.

Hollande droht Assad

Doch es blieb nicht nur bei aufmunternden Worten: An die Adresse des syrischen Präsidenten Assad gewandt, warnte Hollande auch vor einem möglichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg. Sollte es dazu kommen, sei eine militärische Intervention von aussen legitimiert, sagte Hollande.

Vor dem Franzosen hatte bereits der amerikanische Präsident Obama erklärt, dass er mit einer Militäraktion antworten würde, sollten in Syrien C-Waffen eingesetzt werden. In diesem Fall würde, so Obama, eine «rote Linie überschritten.»

Schelte für Russland und China

Hollande gab sich in Paris auch gegenüber China und Russland angriffslustig. Er prangerte den Widerstand beider Länder gegen einen schärferen Ton im Umgang mit der Assad-Regierung an. Die Haltung Moskaus und Pekings «schwächt unsere Fähigkeit, das uns durch die UN-Charta übertragene Mandat auszuführen», sagte der französische Staatschef. (dapd)

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