Libyen-Krise: Holt Kofi Annan die Geiseln nach Hause?

Aktualisiert

Libyen-KriseHolt Kofi Annan die Geiseln nach Hause?

Cécilia Sarkozy erreichte bei Gaddafi die Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern. Braucht auch die Schweiz einen unabhängigen Vermittler in der Libyen-Krise? Ein Name würde sich für diese Rolle aufdrängen: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist heute mit Kofi Annan zusammengetroffen.

von
Peter Blunschi

Als Bundespräsident Hans-Rudolf Merz nach Libyen reiste, wurde er in den Medien sogleich mit Bill Clinton verglichen. Der ehemalige US-Präsident war kurz zuvor nach Nordkorea geflogen, um zwei amerikanische Journalistinnen nach Hause zu holen, die zu zwölf Jahren Arbeitslager verurteilt worden waren. Doch der Vergleich hinkt, und das nicht nur, weil die beiden Schweizer Geschäftsleute immer noch in Libyen festsitzen.

Im Gegensatz zu Merz ist Clinton ein Staatsmann von internationalem Format. Und obwohl seine Frau die amtierende Aussenministerin ist, war er zumindest gegen aussen nicht in offizieller Mission unterwegs, sondern als Privatmann. Der Einsatz eines unabhängigen Unterhändlers könnte auch für die Schweiz zum Thema werden, falls sich die Krise mit Libyen weiter hinzieht. Denn nicht nur das Beispiel Clinton zeigt, dass derartige Krisen häufig nur durch neutrale Vermittlung gelöst werden können.

Parlamentarier bei Saddam

Als Saddam Hussein nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait im August 1990 hunderte westliche Staatsbürger als «menschliche Schutzschilde» festhielt, kam es zu einer Parade von Vermittlern, die nach Bagdad pilgerten. Das Spektrum reichte vom österreichischen Rechtsaussen Jörg Haider bis zum ultralinken Sandinisten-Chef Daniel Ortega aus Nicaragua. Auch Hochkaräter wie der ehemalige britische Premierminister Edward Heath, der deutsche Alt-Bundeskanzler Willy Brandt und der amerikanische Bürgerrechtler Jesse Jackson bemühten sich um die Freilassung, ebenso Boxlegende Muhammad Ali und der Sänger Yusuf Islam (ehemals Cat Stevens).

Unter den Geiseln befanden sich 24 Schweizer, weshalb auch eine Parlamentarierdelegation zu Saddam reiste, bestehend aus Franz Jaeger (LdU), Edgar Oehler (CVP), Massimo Pini (FDP) und Jean Zieger (SP). Sie erreichte die Ausreise von 16 Schweizern. Im Dezember liess Saddam schliesslich alle Geiseln frei, doch den Angriff der alliierten Streitkräfte am 15. Januar 1991 konnte er nicht verhindern.

Cécilia brachte den Durchbruch

Bei Muammar al-Gaddafi dürfte eine ähnliche Mission kaum Erfolg haben. Auch der «Libyen-Experte» Jean Ziegler hat bislang viel geredet und nichts bewirkt. Was beim libyschen Diktator wirken könnte, zeigt das Schicksal der fünf bulgarischen Krankenschwestern, die mit einem palästinensischen Arzt acht Jahre lang im Gefängnis schmorten, weil sie angeblich libysche Kinder mit Aids infiziert hatten – ein Vorwand, der die miserablen hygienischen Bedingungen im Spital in Benghasi verschleiern sollte.

Als Bulgarien am 1. Januar 2007 der Europäischen Union beitrat, kam Bewegung in die Affäre. Doch vorerst verhärteten die Libyer ihre Position, die gegen die Schwestern und den Arzt verhängten Todesurteile wurden sogar bestätigt. Der Durchbruch kam erst, als Cécilia Sarkozy, die Ehefrau des gerade gewählten französischen Präsidenten, im Mai zweimal nach Libyen reiste und mit Gaddafi persönlich konferierte. Ihre Charmeoffensive brachte den Inhaftierten die Freiheit.

Für ihre Mission musste Cécilia Sarkozy auch Kritik einstecken. Sie kassiere den Ruhm, nachdem Diplomaten jahrelang Knochenarbeit geleistet hatten, hiess es. Doch selbst EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner gab zu: «Sie hatte die Aufmerksamkeit der Führung, das brachte letztlich den Durchbruch.» Cécilia heisst längst nicht mehr Sarkozy, für eine Mission in Diensten der Schweiz dürfte sie kaum zur Verfügung stehen. Und ob «Nachfolgerin» Carla Bruni dazu bereit wäre, ist eher zweifelhaft.

Freund der Schweiz und Afrikaner

Ein Name drängt sich aus Schweizer Sicht geradezu auf: Kofi Annan. Der ehemalige UNO-Generalsekretär geniesst ein ähnlich hohes Ansehen wie Bill Clinton. Er ist ein Freund der Schweiz und lebt die meiste Zeit des Jahres am Genfersee. Und er ist Afrikaner und damit für Gaddafi ein idealer Ansprechpartner. Seit er mit seinen panarabischen Plänen Schiffbruch erlitt, sieht sich der libysche Herrscher als Sprachrohr des Schwarzen Kontinents. Derzeit hat er den Vorsitz der Afrikanischen Union inne.

Kofi Annan als Vermittler in Diensten der Schweiz? Heute Donnerstag ist Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit ihm in Bern zusammengetroffen. Ein Diskussionspunkt war laut Medienmitteilung eine mögliche Zusammenarbeit. Kofi Annan engagiere sich unter anderem als Mediator bei der Vermittlung in Konflikten, schreibt das Aussendepartement. Der frühere Uno-Generalsekretär traf auch mit der Leitung der Politischen Abteilung IV zusammen. Oberster Chef der Politischen Abteilungen ist Michael Ambühl, vom Bundesrat für die Umsetzung der Vertrags mit Libyen beauftragt.

Calmy-Rey ist nicht die einzige. Bereits bei der Eröffnung der UNO-Weltklimakonferenz am Montag in Genf kam es zu einer Begegnung zwischen Kofi Annan und Hans-Rudolf Merz. Möglicherweise haben die beiden bereits damals über Libyen geredet. Das Departement für auswärtige Angelegenheiten will eine mögliche Vermittlerrolle Kofi Annans nicht kommentieren. Der Bundesrat habe am Mittwoch die Umsetzung des Vertrags beschlossen, sagt eine Sprecherin. Wie das geschehe, könne nicht kommuniziert werden.

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