Aktualisiert 27.11.2009 12:06

Atomstreit

IAEA beschliesst Resolution gegen Iran

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat den Iran wegen einer geheim gehaltenen Nuklearanlage gerügt und die sofortige Aussetzung des Projekts gefordert.

Die Resolution des IAEA-Gouverneursrats sei am Freitag mit deutlicher Stimmenmehrheit angenommen worden, sagten Diplomaten.

Von den 35 Mitgliedern des Gremiums stimmten demnach 25 für die Resolution. Es war der erste Beschluss der IAEA zum Iran seit fast vier Jahren. Im Februar 2006 entschied die IAEA, den UNO- Sicherheitsrat mit dem Iran zu befassen.

Hinter der Resolution stehen die fünf UNO-Vetomächte USA, Grossbritannien, Frankreich, China und Russland sowie Deutschland. Die Unterstützung Chinas und Russlands galt als entscheidend, um für den Beschluss auch die Entwicklungsländer ins Boot zu holen, die oft zögern, gegen den Iran Stellung zu beziehen.

Es war aber nicht abzusehen, ob die von den Regierungen in Peking und Moskau in der Resolution zum Ausdruck gebrachte Unzufriedenheit mit dem Iran so weit geht, dass die beiden Staaten auch im UNO-Sicherheitsrat schärfere Sanktionen gegen die Islamische Republik befürworten würden. Für China und Russland ist der Iran ein bedeutender Handelspartner.

(sda)

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