Bundesgericht: «Ich bin auch ein Schiff, aber kein Gipfelischiff»
Aktualisiert

Bundesgericht«Ich bin auch ein Schiff, aber kein Gipfelischiff»

Definitives Aus für das «Gipfelischiff» auf dem Zürichsee: Das Bundesgericht hat den Rekurs der Gemeinden Erlenbach, Küsnacht und Thalwil gegen die Einstellung des «Frühkurses 6» abgewiesen.

Mit dem am Montag bekannt gewordenen Entscheid des Bundesgerichts findet ein jahrelanger Streit um die Zukunft des «Gipfelischiffs» ein vorläufiges Ende. Das Urteil liegt erst im Dispositiv vor. Die Begründung folgt später.

Die Zürichsee-Gemeinden wollten mit ihrem Rekurs erreichen, dass der Anfang dieses Jahres vom Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) aus dem Fahrplan gestrichene Frühkurs wieder aufgenommen wird. Das offizielle «Gipfelischiff» fuhr bereits diese Saison nicht mehr. Der ZVV hatte schon 2006 beabsichtigt, den Frühkurs zu streichen, führte ihn jedoch zwei weitere Jahre fort.

Der ZVV zeigte sich am Montag erfreut über das Urteil aus Lausanne. Die Streichung sei zurecht erfolgt, schrieb er in einer Mitteilung. Der «Frühkurs 6» gehöre nicht zur Grundversorgung im ZVV. Diese sei in den Gemeinden durch zahlreiche S-Bahn- und Bus- Verbindungen mehr als gewährleistet, heisst es in der Mitteilung.

Kritik an Regierungsrat

Küsnacht, Erlenbach und Thalwil hatten den Zürcher Regierungsrat nach Bekanntwerden der Streichung für seinen «politisch gefärbten Entscheid» kritisiert. Gemeindeautonomie, Begründungspflicht sowie weitere verfassungsmässige Rechte würden damit verletzt, hatten die Gemeinden ihren Rekurs begründet.

Die Regierung hatte Anfang Jahr bekanntgegeben, ab Fahrplanwechsel 2009/2010 das «Gipfelischiff» zu streichen, weil die Verhandlungen mit den Gemeinden über eine Kostenbeteiligung gescheitert seien. Der Regierungsrat erachtete eine solche Beteiligung als nötig, damit der Kurs wirtschaftlich betrieben werden könne.

Dagegen hatten die Gemeinden geltend gemacht, dass die Kosten und der Kostendeckungsgrad des «Gipfelischiffs» nachweislich günstiger ausfielen, als jene der kleinen Abendrundfahrt, die als Ersatz für den Frühkurs ins Leben gerufen wurde.

Privates «Gipfelischiff» kämpft weiter

Der Verein «Aktion rechtsufriges Frühschiff» (Aruf) setzt sich seit Langem gegen das Vergessen des «Gipfelischiffs» ein. Bereits in dieser Saison war auf privater Basis das Motorschiff «Etzel» für sporadisch durchgeführte Sonderfahrten gemietet worden. Finanziert wurde dieser Ersatzbetrieb von Aruf-Mitgliedern und durch Spenden.

Francine Progin, Vorstandsmitglied der Aruf, zeigte sich am Montag enttäuscht über das Urteil. «Wir haben es zwar kommen sehen, aber wir verstehen es nicht», sagte sie auf Anfrage. Der Morgenkurs sei eine Jahrzehnte lange Tradition und ein grosses Bedürfnis. Sie verstehe nicht, weshalb das Schiff die Behörden so schmerze.

Minimal-Version

Man werde versuchen, für das nächste Jahr eine Minimal-Version auf die Beine zu stellen, sagte Progin. «Wir müssen auch abklären, ob die Gemeinden bereit wären, einen finanziellen Beitrag zu leisten.» Die Vereinskasse sei noch nicht ganz leer, so dass es im nächsten Jahr sowieso noch einige Fahrten geben werde.

Die MS Etzel verkehrte in dieser Saison sporadisch jeweils am Freitag, auf der gleichen Route und zur gleichen Zeit wie früher das «Gipfelischiff». Gemäss Progin nutzten zwischen 80 und 100 Personen im Durchschnitt diese morgendliche Überfahrt nach Zürich.

(sda)

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