Neuer Bundespräsident – «Zu viel Streit, zu viel Intoleranz» – Cassis ist besorgt um die Schweiz

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Neuer Bundespräsident«Zu viel Streit, zu viel Intoleranz» – Cassis ist besorgt um die Schweiz

Seit Jahresbeginn amtet Ignazio Cassis als Bundespräsident. Er will verhindern, dass der Bundesrat coronamüde werde. Ausserdem will er der EU entgegenkommen.

von
Yasmin Rosner
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Bundespräsident Ignazio Cassis schlägt zum Jahresbeginn ernste Töne an. 

Bundespräsident Ignazio Cassis schlägt zum Jahresbeginn ernste Töne an.

AFP
Die Vielfalt der Schweiz ist dem Tessiner in einem Jahr als Bundespräsident besonders wichtig – dies wollte er auch im offiziellen Bundesratsfoto signalisieren. 

Swiss Federal Chancellery

Die Vielfalt der Schweiz ist dem Tessiner in einem Jahr als Bundespräsident besonders wichtig – dies wollte er auch im offiziellen Bundesratsfoto signalisieren.

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Im Zusammenhang mit dem Rahmenabkommen mit der EU wolle die Schweiz der EU entgegenkommen, aber nicht alle Forderungen erfüllen. 

Im Zusammenhang mit dem Rahmenabkommen mit der EU wolle die Schweiz der EU entgegenkommen, aber nicht alle Forderungen erfüllen.

AFP

Darum gehts

  • Ignazio Cassis spricht in einem Interview über Drohungen, die zugenommen hätten.

  • Es gebe viel Intoleranz gegenüber Andersdenkenden.

  • Das bereite dem Bundespräsidenten Sorgen.

  • Der EU wolle man im Zusammenhang mit dem Rahmenabkommen entgegenkommen.

Die Corona-Pandemie wird auch das Präsidialjahr von Bundesrat Ignazio Cassis prägen. Der Tessiner sieht es daher als seine Aufgabe als Bundespräsident, dafür zu sorgen, dass das Gesamtgremium «nicht coronamüde» werde. «Wir erleben auch eine Krise der Nerven, das gilt für die politischen Organe genauso wie für die Bevölkerung. Auch im Parlament spüre ich diese Anspannung», sagt er im Interview mit dem «SonntagsBlick».

Ein weiteres für ihn wichtiges Anliegen sei, die Vielfalt des Landes ins Zentrum seines Amtsjahres zu stellen. Denn: «Ich sehe zu viel Streit und zu viel Intoleranz gegenüber Andersdenkenden.» Man sei sich das nicht gewohnt in der Schweiz – «die Schweiz beruht auf Toleranz und Vielfalt». «Und wenn wir diese Vielfalt nicht mehr als Reichtum, sondern als Bedrohung wahrnehmen, haben wir ein Problem in unserer politischen Kultur.» Cassis ergänzt, dass Drohungen und Anfeindungen zugenommen hätten. «Besonders in den sozialen Medien fliesst das Gift», so Cassis. Der Grund dafür liege nicht nur in der Pandemie, man befinde sich derzeit in einem Epochenwechsel. «Künstliche Intelligenz, Digitalisierung, Industrie 4.0. Das macht vielen Leuten Angst. Und dann kommt noch eine Pandemie hinzu. Da verlieren manche den Kompass.» Eine Impfpflicht sehe er daher nicht als richtigen Weg. Vielmehr solle man Respekt haben und zuhören – «auch den Ungeimpften».

Angesprochen auf das im vergangenen Mai gescheiterte Rahmenabkommen mit der EU sagt Cassis im Interview: «Wir wollen der EU entgegenkommen, werden aber nicht alle Forderungen erfüllen.» Man habe aber wie die EU ein Interesse an guten gegenseitigen Beziehungen. Der Plan: «Wie bei der Pandemie sollten wir nicht in Panik verfallen, sondern uns mit Ruhe und Selbstbewusstsein der Situation annehmen.»

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