Nach Wahlschlappe: «Ich habe meine Lektion gelernt»
Aktualisiert

Nach Wahlschlappe«Ich habe meine Lektion gelernt»

US-Präsident Barack Obama hat in einer ersten Stellungnahme zum Ausgang der Kongresswahlen eine enge Zusammenarbeit mit den oppositionellen Republikanern angekündigt.

Es müsse einen zivilisierten Diskurs geben, sagte Barack Obama am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus in Washington. Das Volk sei nicht daran interessiert, in den nächsten beiden Jahren nur politische Hahnenkämpfe zwischen den Demokraten und den Republikanern zu sehen.

«Ich habe meine Lektion aus der Wahlschlappe der Demokraten gelernt», sagte Obama. Vor allem seien nicht genügend Fortschritte bei der Schaffung von Arbeitsplätzen gemacht worden. Dafür übernehme er als Präsident die volle Verantwortung, denn die Wirtschaftslage sei zweifelsohne die Hauptsorge der Bürger.

«Hier steht so viel auf dem Spiel», sagte Obama. Er freue sich, sich mit Vertretern beider Parteien zusammenzusetzen und über die künftige Politik des Landes zu beraten. Das werde sicherlich angesichts der teilweise grundlegend unterschiedlichen Standpunkte nicht einfach werden. Doch Ideologien brächten das Land nicht weiter.

Obama zu Kompromissen bereit

Gute Ideen seien immer willkommen, egal aus welcher Ecke sie kämen. Auch bezüglich der Gesundheitsreform sei er durchaus für Vorschläge offen, das Gesetz kippen werde er aber nicht, sagte Obama.

Zuvor hatten auch die Republikaner angekündigt, zu Kompromissen durchaus bereit zu sein - allerdings nur bis zu einem gewissen Grad.

Beflügelt von der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung sicherten sich die Republikaner einen Erdrutschsieg im Repräsentantenhaus. Obamas Demokraten stellen aber weiterhin die Mehrheit im Senat. Damit droht Washington bis zur nächsten Präsidentenwahl 2012 ein politisches Patt, sofern sich beide Parteien nicht zu Kompromissen durchringen können.

Doch angesichts einer Arbeitslosigkeit von 9,6 Prozent stehen sowohl Demokraten als auch Republikaner unter dem Druck, sich in wichtigen Punkten einigen zu müssen, um ihre jeweiligen Wähler nicht zu verprellen. (dapd)

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