Koch-Areal : «Ich rechnete lange mit einem Partyverbot»
Aktualisiert

Koch-Areal «Ich rechnete lange mit einem Partyverbot»

Erstmals nach der Übernahme des Koch-Areal-Dossiers von Richard Wolff ist Stadtrat Daniel Leupi vor die Medien getreten. Die Lärmsituation habe sich wesentlich beruhigt.

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sda/rom

Stadtrat Daniel Leupi (Grüne) äussert sich zum Koch-Areal.

Imposant war im Sitzungszimmer im 17. Stock des städtischen Verwaltungshochhauses Werd am Dienstagmittag vor allem eines: Der Medienauflauf. Stadtrat Daniel Leupi (Grüne) sprach in einen eigentlichen Mikrofonwald.

Alles war gespannt, was der neue Inhaber des Koch-Areal-Dossiers zu sagen hat – nachdem er dieses am Freitag von Richard Wolff (AL) hatte übernehmen müssen. So viel vorweg: Spektakulär wars nicht. Im Grossen und Ganzen bleibt alles beim Alten.

Nur noch eine Lärmklage

Seit der Stadtrat am 6. Oktober neue Regeln in Sachen Lärmvorschriften erlassen habe, würde auf dem Koch-Areal deutlich leiser Party gemacht, sagte Leupi: «Es gab seither nur noch eine Lärmklage.» Zudem habe die Vollversammlung der Besetzer wie gefordert eine Kontaktperson ernannt und die Partys würden der Stadt vorgängig gemeldet. Leupi: «Ich ging lange davon aus, dass ich heute ein Partyverbot aussprechen muss, doch dies ist dank der neuesten Entwicklung vorerst nicht nötig.»

«Vorerst» deshalb, weil es auf dem Areal nach wie vor ein Sicherheitsproblem gibt. «Bei grossen Partys halten sich deutlich mehr Personen auf dem Areal auf als ursprünglich angenommen», sagte Leupi. «Aus diesem Grund sind bauliche Veränderungen oder Auflagen notwendig.» Welche genau, das konnte er nicht sagen. Man stehe diesbezüglich mit den Besetzern in Kontakt. Anderes, wie etwa eine Abgabe der Mehrwertsteuer auf Party-Einnahmen, werde zu einem späteren Zeitpunkt thematisiert.

Egli

FDP-Gemeinderat Andreas Egli zur Medienkonferenz

Leupi sagte auch, der Stadtrat habe fristgerecht die Fragen des Zürcher Statthalters Mathis Kläntschi (Grüne) beantwortet. Kläntschi hatte ein aufsichtsrechtliches Verfahren gegen Wolff eingeleitet. Er wollte klären, ob Gesetzesverstösse seitens der Besetzer nicht geahndet worden sind. Leupi nahm weiter keine Stellung zum Aufsichtsverfahren und verwies darauf, dass es sich um einen Austausch zwischen zwei staatlichen Behörden handle.

Räumung nicht ausgeschlossen

Restriktive Massnahmen bis hin zu einer Räumung schliesst Leupi nach wie vor nicht aus: «Aber nur, wenn wir keine friedliche Lösung finden sollten – was nach wie vor unser oberstes Ziel ist.» Kein Thema ist für ihn eine Räumung auf Vorrat: «Dann besetzen die Aktivisten das Areal einfach erneut.»

Der pragmatische Umgang generell mit Besetzern trage viel zum Stadtfrieden bei. «Ausnahmen wie die polizeiliche Räumung am Dienstag in Oerlikon sind selten.» Abgesehen davon würde nicht er allein, sondern der Gesamt-Stadtrat über eine allfällige Räumung befinden.

«Ausser Wolffs Söhne ziehen vorher aus»

Leupi wird das Koch-Areal-Dossier mindestens bis zu den Wahlen 2018 behalten: «Ausser die Söhne von Richard Wolff ziehen vorher aus.» Er habe diese Aufgabe nicht gesucht, aber als Stellvertreter von Sicherheitsvorsteher Wolff sei er dafür prädestiniert gewesen. Da er früher selber diesem Departement vorgestanden sei, kenne er «den Laden», die Polizeioffiziere, «und während dieser Zeit hat sich beispielsweise die Situation am 1. Mai wesentlich beruhigt.» Nun wolle er auch beim Koch-Areal die allgemeinen Emotionen, die in den letzten Wochen hochgegangen seien, wieder herunterfahren.

Wolff hatte das Koch-Areal-Dossier wegen Befangenheit abgegeben und machte familiäre Gründe für den Ausstand geltend: Seine volljährigen Söhne verkehren auf dem Koch-Areal.

«Ich habe einen Fehler gemacht»

Im Video-Interview sagt AL-Sicherheitsvorsteher Richard Wolff, warum er das Dossier Koch-Areal erst jetzt abgibt. Ans Zurücktreten denkt er aber nicht.

Wolff sagt, warum er das Dossier Koch-Areal abgibt.

«Alles wieder bei Null»

Zur kürzlich angekündigten Volksinitiative der FDP äusserte sich der Stadtrat ebenfalls. Die FDP verlangt, dass die Stadt das Areal an einen privaten Bauherrn verkauft, der das Gelände schneller überbauen könne. «Dann würde alles wieder bei Null beginnen und der Baubeginn 2024 erfolgen», kommentierte Leupi. Nach dem Zeitplan des Stadtrats sollen die Baumaschinen 2021 auf dem Areal auffahren. Im September wurde gerade die Machbarkeitsstudie genehmigt

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