Katastrophenherbst 2001: «Ich würde mich gehen lassen, hiess es»

Aktualisiert

Katastrophenherbst 2001«Ich würde mich gehen lassen, hiess es»

9/11, Swissair-Grounding, Leibacher-Attentat — und einer musste immer hinstehen und die richtigen Worte finden. Der damalige Bundespräsident Moritz Leuenberger blickt zurück auf seine schwierigsten Wochen.

von
L. Egli und L. Mäder

Herr Leuenberger, wo waren Sie, als New York angegriffen wurde?

Ich sass im Bundeshaus in einer Kommissionssitzung. Ich kann nicht mehr genau sagen, um was es dabei ging, aber an den Tag selbst kann ich mich gut erinnern.

Wie haben Sie von den Terroranschlägen erfahren?

Das ist es ja gerade: Die Nachricht wurde mir als Bundespräsident nicht überbracht! Ich erfuhr erst nach dieser Sitzung von den Anschlägen – als das Ganze schon seit Stunden im Fernsehen gezeigt wurde. Mir war sofort klar, dass da etwas von weltpolitischem Ausmass im Gange war, zu dem sich der Bundespräsident äussern muss.

Man hätte Sie aus dieser Sitzung holen müssen!

Ja, natürlich. Das war ein Fehler der damaligen Bundeskanzlei, den sie auch erkannte. Bei den folgenden Katastrophen wurde ich jeweils sofort informiert.

Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie die Bilder der brennenden Twin Towers sahen?

Ich konnte es anfangs kaum glauben. Da wurde gewissermassen Realität, was in unzähligen Science-Fiction-Filmen bereits überzeichnet worden war. Sollte nun Realität sein, was wir bislang nur aus Katastrophenfilmen kannten?

Am 11. September 2001 hatte man den Eindruck, dass es nicht mehr schlimmer kommen könne.

Das sagen Sie. Ich empfand eine grosse Ungewissheit. Es hiess damals, auch das Weisse Haus sei angegriffen worden. Wir wussten aber nicht, ob das stimmte. Erst später erfuhren wir, dass ein solcher Anschlag zwar auch geplant gewesen war, das Flugzeug aber vorher abstürzte. Nein, ich dachte damals nicht, dass es nicht schlimmer kommen kann – es war vielmehr ein Moment, in dem niemand wusste, wie es nun weitergehen würde.

Wenig später erlebte auch die Schweiz ein nationales Trauma: das Attentat auf das Kantonsparlament von Zug.

Als Friedrich Leibacher das Zuger Parlament stürmte, war ich mit dem Präsidenten von Senegal auf dem Weg zu einer Vernissage in Neuenburg. Ich erklärte meinem Gast, dass das nicht nur ein Mord an Menschen sei, sondern ein Angriff auf unsere Demokratie – und dass ich sofort nach Zug müsse. Dieses Attentat stellte unser Staatswesen fundamental in Frage.

Leibachers Tatmotiv war Ohnmacht gegenüber den Behörden. Sie haben in den 1980er Jahren die Fichenaffäre-PUK geleitet, welche die wuchernde Tätigkeit des Schweizer Staatsschutzes aufarbeitete. Konnten Sie Friedrich Leibachers Wut auch verstehen?

Nein. Die Empörung nach dem Fichenskandal war eine ganz andere.

Inwiefern?

Ich unterscheide zwischen Wut und Zorn: Wütige hängen anderen Menschen direkt aus dem Dickdarm Schlötterlig an. Diese dumpfe Wut wird bewusst geschürt, nicht nur in der Schweiz. Man wettert gegen die Classe politique und blendet dabei aus, dass jeder Bürger eine Verantwortung hat. Nach dem Fichenskandal hat niemand Scheiben eingeschlagen oder andere Menschen umgebracht. Die Betroffenen haben Akteneinsicht verlangt, Klagen eingereicht, Einsprachen gemacht. Das war ein politischer Zorn. Leibacher steht für eine unpolitische Wut.

Kürzlich gab es in der Schweiz wieder einen Fall von einem Bürger, der sich ungerecht behandelt fühlte und zur Waffe griff. Welchen Umgang können wir mit den Leibachers und Kneubühls dieser Welt finden?

Wir müssen uns gegen ein Klima der Verunglimpfungen und des Hasses wehren. Ich will keine direkte Kausalität herstellen zwischen einer Partei und einem Verbrechen, die gibt es nicht. Aber ein Klima, das Beschimpfungen einfach hinnimmt, ist mitverantwortlich, wenn Einzelne völlig ausrasten.

Dieses ungute Klima hat sich in den letzten zehn Jahren eher noch verstärkt. Wächst der Graben zwischen der Classe politique und den Bürgern?

Ich glaube nicht an diesen Graben. In unserem Land gibt es keine Classe Politique, die über ein ohnmächtiges Volk herrscht. Bei uns hat jeder Bürger die Verantwortung, sich in die Gestaltung unseres Staats einzumischen. Das ist ein grosser Unterschied zur repräsentativen Demokratie, und erst recht zu Oligarchien oder Diktaturen.

Noch am Tag des Attentats hielten Sie in Zug eine vielbeachtete spontane Rede. Haben Sie allein entschieden, vor die Menschen zu treten?

Solche Entscheide besprach ich in der Regel mit dem Stab oder der Bundeskanzlei. Im Fall von Zug war die Ausgangslage indes so klar, dass es keine Diskussion gab: 14 Kantonsparlamentarier waren während ihrer Arbeit erschossen worden – da musste der Bundespräsident hinstehen und etwas sagen!

War es schwierig, die richtigen Worte zu finden?

Ja. Das Attentat hat die Leute zutiefst erschüttert. Es war unheimlich wichtig, dass der Bundespräsident die Gedanken der Bürger in Worte kleidet. Sie wollen ihre Gefühle in seinen Worten wieder finden, möchten wissen, was passiert ist, wo wir stehen. Das ist eine wichtige repräsentative Aufgabe des Bundespräsidenten. Man darf die Repräsentationspflichten nicht nur auf Staatsempfänge im Smoking reduzieren.

Waren Sie auch professionell beraten?

Als Bundesrat hatte ich viele Ratgeber. Für fachliche Fragen gab es die Amtsdirektoren, für politische Fragen den Stab. Ich konsultierte oft auch Aussenstehende. Das ist der grosse Unterschied zu meiner jetzigen Arbeit: Jetzt bin ich allein und entscheide auch allein.

Vermissen Sie Ihr Team?

Ja, klar. Ich bin jemand, der seine Entscheide im Gespräch schärft. Oft finde ich die Antworten beim Formulieren der Fragen. Im Fall von Zug telefonierte ich während der Autofahrt mit einem Freund, der Psychiater ist. Er sprach davon, dass wir in einer Gesellschaft leben, in der die Hemmschwelle sinkt. Das baute ich in die Ansprache in Zug ein.

Während dieser Zeit konnte man bei Ihnen einen eindrücklichen Rollenwandel wahrnehmen – vom koketten, selbstironischen Bundesrat zum ernsten Landesvater.

Ich erlaubte mir gelegentlich, mich über meine Rolle als Würdenträger lustig zu machen. Während des Katastrophenherbsts gab es keine Ironie mehr. Da war ich zu 100 Prozent Bundespräsident. In solchen Momenten braucht auch eine direkte Demokratie eine Art Landesvater.

Eine Figur, die beim Swissair-Grounding bisweilen gefehlt hat. Während des Niedergangs der nationalen Fluggesellschaft konnte man den Eindruck bekommen, dass das Bundesratskollegium von der Komplexität des Problems überfordert war.

Das Katastrophenjahr hat das Kollegialitätsprinzip meiner Meinung nach insgesamt gestärkt. Ich bekam im Kollegium oft Rückmeldungen auf meine Auftritte, was sonst eher die Ausnahme ist. Aber wenn wir das Swissair-Grounding gesondert betrachten, müssen wir sagen: Ja, da gab es Probleme.

Was würden Sie heute anders machen?

Vieles! Als Bundesrat sammelt man ja bis ins letzte Amtsjahr Erfahrungen.

Konkret?

Ich möchte nicht in die Details gehen, ich handelte ja nicht allein und es ist auch noch nicht alles erledigt.

Hätte das Grounding verhindert werden können?

Selbstverständlich! Durch eine andere Strategie der Swissair! Aber das ist die Meinung desjenigen, der hinterher klüger ist.

Welche Fehler hat der Bundesrat gemacht?

Über die Möglichkeiten des Bundesrates gab es falsche Vorstellungen. Der Bundesrat hatte ja gar nichts zu sagen. Nichts! Der Bund hielt nur zwei Prozent Aktien der Swissair. Weil die Fluggesellschaft ein Schweizerkreuz im Logo trug, meinten viele Leute, sie sei ein Bundesunternehmen. Doch das war die Swissair eben nicht.

Als Verkehrsminister aus Zürich muss Sie der Niedergang dieses nationalen Aushängeschilds speziell geschmerzt haben.

Ja, natürlich. Allerdings vertrat ich vor dem Grounding die Meinung, dass wir der Swissair nicht unter die Arme greifen sollten. Auch andere Unternehmen gehen in Konkurs. Erst als es dann passierte, merkte ich, welche immensen Auswirkungen die Pleite hat – auf die Zulieferer, die Arbeitslosigkeit, auf unser Land insgesamt. Ich habe dann meine Meinung geändert.

Im Nachgang des Groundings haben Sie sich für die Vorherrschaft der Politik über die Wirtschaft eingesetzt. Ist Ihr Wunsch von damals in Erfüllung gegangen?

Ich habe immer wieder erlebt, wie Manager nur Hohn und Spott für die Politik übrig hatten: Bei uns gehe alles zu langsam, wir hätten keine Ahnung. Die Rettung der UBS zeigte, dass sich die Politik durchsetzen kann – wie üblich erst, nachdem etwas Schlimmes passiert ist.

Glauben Sie wirklich, dass sich die Politik durchgesetzt hat?

An den verschärften Eigenmittelvorschriften für Banken, die nun eingeführt werden, kann man das ablesen, ja. Aber das Pendel zwischen Freiheit und Regulation wird auch wieder auf die andere Seite ausschlagen. Ich bin Politiker – ich befürworte das Primat der Politik.

Hätte es ohne Swissair-Grounding eine UBS-Rettung gegeben?

Ja, aber wohl nicht so einhellig. Während des Niedergangs der Swissair waren wir drei Bundesräte, die sich fragten, warum wir die Fluggesellschaft stützen sollten, nachdem das Management einen solchen Mist gebaut hat. Bei der UBS-Krise hatten wir die Erfahrung eines solchen gigantischen Kollapses schon. Darum haben wir das Rettungspaket zügig in Angriff genommen.

Heute floriert die Nachfolgegesellschaft Swiss, dem Flughafen Zürich geht es auch wieder gut. War doch alles nur halb so schlimm?

Nein. Es hat das Grounding gegeben. Die Schweizerkreuze am Boden – das war eine Schande! Zudem gehört die Swiss heute der Lufthansa. Natürlich fliegt sie selbstständig und floriert. Aber es ist doch ein Jammer, dass sie nicht mehr in Schweizer Besitz ist. Das ist ein Verlust nationaler Identität.

Im Herbst 2001 reihten sich die Katastrophen im Wochentakt aneinander: 9/11, das Attentat von Zug, der Crossair-Absturz in Bassersdorf, der Brand im Gotthardtunnel. Welches Ereignis hat Sie am meisten mitgenommen?

Das Attentat von Zug. Aber das ist subjektiv begründet. Was auf einem anderen Kontinent passiert – egal, wie schlimm es ist – geht uns nicht so an die Nieren. Ich war unmittelbar nach dem Anschlag im Zuger Parlament, ich habe das Blut gesehen, die aufgebahrten Leichen von Politikern, die ich zum Teil kannte. Nähe verändert unsere Empfindsamkeit.

Bevor Sie Bundesrat wurden, waren Sie als Anwalt tätig. Hätten Sie den Attentäter Leibacher vor Gericht vertreten?

Das ist eine sehr theoretische Frage. Wenn er überlebt hätte, hätte Leibacher Anrecht auf einen Verteidiger gehabt, das gehört zu unserem Rechtsstaat. Ein Verteidiger ist aber nicht dazu da, die Taten seines Mandanten gutzuheissen. Er sorgt vielmehr dafür, dass der Staat seinerseits nicht in sinnlose Wut verfällt und der Täter eine angemessene Strafe erhält. Den Fall Leibacher hätte ich schon deswegen nicht übernehmen können, weil ich Opfer gekannt habe.

Hat das Attentat bei Ihnen persönlich Spuren hinterlassen?

Ich war Bundespräsident und musste professionell reagieren. Aber es ist klar, dass ein solches Ereignis auch an mir nicht spurlos vorbei ging. Man konnte das merken, als ich nach dem Flugzeugabsturz in Bassersdorf sagte: Hört denn das nie auf? Prompt wurde ich dafür kritisiert. Er lasse sich gehen, hiess es.

Aber an Ihrer politischen Haltung hat das Attentat in Zug nicht gerüttelt.

Als Konsequenz des Attentats von Zug wurde in der Schweiz die Sicherheit in den Parlamenten verstärkt. Im Bundeshaus dauerte es fast zwei Jahre, bis die entsprechenden Pläne gemacht waren. Als es soweit war, bestanden im Bundesrat bereits wieder Zweifel, ob es diese Schleusen wirklich brauche. Nur dank meiner Stimme wurden die Drehtüren dann doch installiert. Vor dem Attentat waren wir stolz, nicht nötig zu haben, was überall auf der Welt normal ist. Nun war es eben doch nötig geworden. Das war eine politische Veränderung, auch bei mir.

Man sagt immer, die Anschläge von New York hätten die ganze Welt verändert. Sehen Sie das auch so?

Ja. Das zeigt sich schon in kleinen Dingen. Die Sicherheitsbestimmungen im Flugverkehr sind gigantisch geworden. Wie wir als Fluggäste behandelt werden, ist unwürdig. Schuhe ausziehen, Gürtel ausziehen – und die ganze Welt muss mitmachen! Dann kam der Afghanistan-Einsatz, der Irak-Krieg. Auch die Debatte zwischen Islam und Christentum ist intensiver geworden. Nicht nur negativ übrigens. Wie geht der Tolerante mit dem Intoleranten um? Können wir Toleranz zwischen den Religionen predigen, wenn ein Teil der Gläubigen diese Toleranz nicht lebt? Das sind Grundsatzfragen der Politik und Philosophie, die heute viele Menschen beschäftigen.

Wie schätzen Sie die Islamdebatte in der Schweiz ein?

Sie ist sehr dispers. Dank unserer jahrzehntelangen Übung, politisch rational zu diskutieren, sind wir in einer anderen Situation als Dänemark oder Holland.

Es gibt aber auch hierzulande viel Polemik gegen Muslime. So ist die Minarett-Initiative wohl eine Folge von 9/11.

Ich würde mich hüten, eine direkte Kausalität zwischen dem 11. September und der Anti-Minarett-Initiative herzustellen. Die Initiative war im Grunde eine Glaubensabstimmung. Aber die Diskussion über politische Auswüchse im Islam ist durch die Terroranschläge von 9/11 sicher angeheizt worden.

Wäre die Initiative ohne die Anschläge angenommen worden?

Kein Minarett-Verbot ohne 9/11 – diese Zuspitzung wage ich als ehemaliger Bundesrat nicht. Aber ich bin niemandem böse, der sie macht.

Deine Meinung