Immer mehr Neonazis in Deutschland
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Immer mehr Neonazis in Deutschland

Die Zahl der von den Sicherheitsbehörden erfassten Neonazis und gewaltbereiten Rechtsextremisten ist in Deutschland im vergangenen Jahr weiter gestiegen.

Mit 4100 Neonazis seien vom Bundesamt für Verfassungsschutz im vergangenen Jahr 300 Neonazis mehr registriert worden als noch 2004, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Samstag unter Berufung auf den Verfassungsschutzbericht, der am Montag vorgelegt werde.

Die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten erhöhte sich von 10 000 auf 10 400. Die Zahl der Rechtsextremen insgesamt ging dagegen leicht zurück - von 40 700 auf rund 39 000. Als Ursache wird der Mitgliederrückgang bei den Parteien DVU und Republikaner genannt.

Neonazis sind nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden im Unterschied zu anderen Rechtsextremisten eher in Gruppen organisiert. Politiker forderten angesichts dieser Entwicklung und jüngster Angriffe auf Ausländer verstärkte Anstrengungen gegen Rechtsextremismus.

Heye erhält Zustimmung

Auslöser der aktuellen Debatte über Fremdenfeindlichkeit war der frühere Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye, der gesagt hatte: «Es gibt kleine und mittlere Städte in Brandenburg und anderswo, wo ich keinem, der eine andere Hautfarbe hat, raten würde, hinzugehen. Er würde sie möglicherweise lebend nicht mehr verlassen.»

Zunächst war Heye dafür teilweise scharf kritisiert worden, erhielt anschliessend aber viel Zustimmung.

Kramer fordert besseren Schutz

Der Zentralrat der Juden warnte davor, Fremdenhass zu verharmlosen. Es sei unverantwortlich, wie führende Politiker versuchten, die Übergriffe auf ausländische Mitbürger klein zu reden, sagte Generalsekretär Stephan Kramer.

Es sei «erschreckend», dass sich die Politik mehr Sorgen um den Ruf Deutschlands vor der Fussball-Weltmeisterschaft mache als um den Schutz von Ausländern.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wies Vorwürfe zurück, die Sicherheitsbehörden nähmen die rechte Gefahr nicht ernst genug, und warnte vor rechtsextremen Aktionen während der Fussball-WM in knapp drei Wochen.

(sda)

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