In 17 Schritten zu einer florierenden Wirtschaft
Aktualisiert

In 17 Schritten zu einer florierenden Wirtschaft

Der Bundesrat will mit einem Massnahmenpaket wichtige Anstösse geben, um die Wachstumsschwäche der Schweiz zu überwinden.

Das Programm mit klaren Zuständigkeiten und festen Terminen ist eine Kampfansage des Bundesrates an die Wachstumsschwäche der letzten zwei Jahrzehnte. Mit 17 Massnahmen sollen sechs Ziele erreicht werden: Mehr Wettbewerb im Inland, bessere Einbettung in die Weltwirtschaft, Begrenzung der Abgaben, bessere Bildung, wirtschaftsförderndes Recht und hohe Beschäftigungsquote.

Konkrete Zahlen zu den Auswirkungen des Pakets konnte Bundespräsient Joseph Deiss bei der Medienkonfrenz am Mittwoch nicht nennen. Aber er verwies auf Berechungen der OECD, die postulieren, dass die Schweizer Wirtschaft allein durch die Öffnung des Inlandmarktes in zehn Jahren um acht Prozent oder 35 Milliarden Franken zusätzlich wachsen könnte.

Für die nächsten Jahre werden konkrete Wachstumspakete angekündigt: 2004 liegt der Fokus auf dem Binnenmarkt und einer Steuerreform für Unternehmen. 2005 soll die Stromwirtschaft reformiert werden und 2006 die Agrar- und Bildungspolitik.

Erste Reaktionen fielen eher negativ aus: Für die SP ist das Programm zu wenig verpflichtend, die SVP zweifelt am Willen zur praktischen Umsetzung. Der Gewerkschaftsbund SGB sprach von einer «PR-Aktion».

(Quelle: SDA/AP)

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