Regierungssturz: In Kanada drohen erneut Wahlen

Aktualisiert

RegierungssturzIn Kanada drohen erneut Wahlen

In Kanada droht die vierte Parlamentswahl in fünf Jahren. Nach der Ankündigung der Liberalen, die konservative Regierung von Stephen Harper stürzen zu wollen, braucht dieser die Unterstützung einer der insgesamt drei Oppositionsparteien.

Harper schloss am Donnerstag allerdings «Abkommen im Hinterzimmer» aus, um sein politisches Überleben zu sichern. Wenn eine der anderen Parteien einen guten Vorschlag zur Lösung der Wirtschaftskrise habe, sollte sie ihn vorlegen, sagte er in Ontario.

Die Neuen Demokraten verlangten von den Konservativen Kompromissbereitschaft, sagten jedoch nicht, wie sie bei einem Misstrauensantrag stimmen würden. Die Separatisten der Bloc Quebecois haben sich ebenfalls nicht eindeutig festgelegt.

Harper sei unfähig

Die Konservativen verfügen seit der jüngsten Wahl im Oktober über 143 der 308 Sitze im Unterhaus. Die Liberalen verfügen über 77 Stimmen und bräuchten damit die Hilfe der beiden kleineren Oppositionsparteien, um die Regierung zu stürzen.

Sie werfen Harper Unfähigkeit bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise vor. Ein Misstrauensantrag in den kommenden Wochen dürfte zu Wahlen im November führen.

Neuwahlen wären für die Liberalen allerdings ein Risiko. Umfragen zufolge liegen sie nur gleichauf mit den Konservativen, die zudem über mehr Geld für einen Wahlkampf verfügen und besser organisiert sind.

Allerdings könnte eine bessere Wirtschaftslage ihre Hoffnung auf einen Regierungswechsel für die kommenden Jahren zunichtemachen. Und schliesslich könnten die Bürger es der Partei übelnehmen, sie nach Oktober 2008 erneut zu den Urnen gerufen zu haben.

(sda)

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