Urteil aus Wien: In Österreich fallen Fürze nicht unter das Recht der freien Meinungsäusserung
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Urteil aus WienIn Österreich fallen Fürze nicht unter das Recht der freien Meinungsäusserung

Ein Student muss für einen Furz in Anwesenheit der Polizei 100 Euro Busse bezahlen. Das Gericht begründete diese mit dem Argument, dass Pupsen nicht unter das Recht der freien Meinungsäusserung fällt.

von
Philippe Coradi
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Mitja M. ist vom Landesverwaltungsgericht zu 100 Euro Busse verurteilt worden, weil er vor einer Polizeipatrouille gefurzt hatte. 

Mitja M. ist vom Landesverwaltungsgericht zu 100 Euro Busse verurteilt worden, weil er vor einer Polizeipatrouille gefurzt hatte.

Screenshot Oe24
Zur Auseinandersetzung zwischen der Polizei und dem Studenten kam es am Bennoplatz in Wien. 

Zur Auseinandersetzung zwischen der Polizei und dem Studenten kam es am Bennoplatz in Wien.

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Darum gehts

  • Im Juni 2020 hat ein Student in Wien vor einer Polizeipatrouille einen ‘fahren’ lassen.

  • Dafür sollte er eine Busse über 500 Euro zahlen. Der Student focht diese an und muss nun doch bezahlen.

  • Weil laut Gericht Fürze nicht durch das Recht der freien Meinungsäusserung geschützt sind, werden für den Studenten 100 Euro fällig.

Weil Student Mitja M. im Juni 2020 in Anwesenheit der Polizei furzte, flatterte ihm eine Strafverfügung ins Haus: 500 Euro Busse oder fünf Tage Knast, mit der Begründung: «Sie haben den öffentlichen Anstand verletzt, indem Sie vor Polizeibeamten laut einen Darmwind haben entweichen lassen.» Das liess M. nicht auf sich sitzen und focht die Verfügung an. Vor dem Landesverwaltungsgericht in Wien erklärte er, er habe nicht absichtlich gefurzt, und «die Polizisten haben sogar gelacht. Einer meinte, ich solle mir jetzt besser eine frische Unterhose anziehen». Die Polizei sah das anders: sie twitterte, er habe sich unter anderem provokant verhalten.

Am Ende sprach das Gericht den Studenten schuldig. Denn: Laut dem publizierten Urteil hat der Darmwind keinen kommunikativen Gehalt und ist somit strafbar. Er fällt somit nicht unter das Recht der freien Meinungsäusserung. Und selbst wenn der Furz eine Aussage gemacht hätte, «so wäre dies dennoch eine die Grenzen des Anstandes überschreitende Form der Meinungsäusserung».

Untergräbt Zucht und Ordnung

Und der Darmwind sei geeignet «jedwede staatliche Ordnung völlig zu untergraben und der Lächerlichkeit Preis zu geben». Immerhin erachtete das Gericht die angesetzte Strafe für zu hoch und senkte sie auf 100 Euro. M. muss sich zudem mit zehn Euro an den Verfahrenskosten beteiligen. Wer die Begründung im Wortlaut nachlesen möchte, kann dies tun, das Urteil ist öffentlich zugänglich.

Der Fall von Mitja machte letzten Sommer international Schlagzeilen, sogar die britische «BBC» berichtete darüber.

Deine Meinung

49 Kommentare
Kommentarfunktion geschlossen

kann es nachvollziehen,Luft z. Glück ohne Material

09.04.2021, 17:50

Die Polizisten lachten doch, also fanden sie es nicht anstössig⁉️Der Delinquent betonte, dass es nicht e x t r a war. Mir schlagen Aufregungen auch aufs GEBLÄSE, was kann man dafür?

maja naef

09.04.2021, 17:50

Zucht und Ordnung mir wird gleich schlecht bei so einer Argumentation. Da merkt man - Österreich war ein Kaiserreich.

Dr. Pups

08.04.2021, 18:28

Könnte glatt ein Schweizer Fall sein! 😂