Zürich: Initiative will künftig nur noch sieben Stadträte
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ZürichInitiative will künftig nur noch sieben Stadträte

In Zürich soll gespart werden – laut dem Ökonomen Stefan Mühlemann aber an den falschen Stellen. Deshalb möchte er das Volk über eine Reduktion des Stadtrats abstimmen lassen.

von
zed
Der neunköpfige Stadtrat gleiche auf Fotos zuweilen einer Fussballmannschaft, schreibt der «Tages-Anzeiger».

Der neunköpfige Stadtrat gleiche auf Fotos zuweilen einer Fussballmannschaft, schreibt der «Tages-Anzeiger».

Zürich ist für Schweizer Verhältnisse in vielerlei Hinsicht gross. So auch in der Regierung. Während andere grosse Städte wie Basel oder Lausanne genauso wie der Bundesrat oder die Zürcher Kantonsregierung mit sieben Regierungsmitgliedern auskommen, hat die Stadt Zürich noch immer neun Stadträte. Das seien zu viele, findet der parteilose Ökonom Stefan Mühlemann. Aus diesem Grund lanciert er eine Volksinitiative, die heute im «Tagblatt der Stadt Zürich» veröffentlicht wurde.

Mühlemann sei ernüchtert von der politischen Blockade, die die Stadt angesichts roter Zahlen seit Jahren lähme. Und er sei empört, dass die Schere nun ausgerechnet dort angesetzt werde, wo es um die Zukunft der Stadt gehe: bei Kinderkrippen, Hortnerinnen und Deutschkursen für ausländische Schüler, schreibt der «Tages-Anzeiger».

Nicht der erste Versuch

Der Initiant ist der Meinung, dass anderswo Änderungen vorgenommen werden müssen, und zwar im Verwaltungsapparat, genauer gesagt im Kader, das in letzter Zeit überproportional gewachsen sei. Mit einer Verkleinerung des Stadtrates soll wieder mehr Geld dorthin fliessen, wo es nötig sei, namentlich in die Bildung. «Mir geht es nicht ums Sparen und Leistungsabbau. Im Gegenteil: Ich will, dass wieder mehr Geld für Zürich übrigbleibt», so Mühlemann.

Dies ist nicht der erste Versuch, den Zürcher Stadtrat zu reformieren. Gegen Ende der Achtzigerjahre brachte die FDP das Thema an die Urne, es scheiterte jedoch in der zweiten Volksabstimmung. 2003 machte sich der damalige SP-Stadtrat Elmar Ledergerber für eine Redimensionierung stark, der Gemeinderat stellte sich aber dagegen.

Auch Winterthur will schrumpfen

Mühlemann tritt nun im Gegensatz zu den vergangenen Versuchen mit einem fertig ausformulierten Gesetzesentwurf vor das Volk. Mit der Volksabstimmung will er sicherstellen, dass sich der Gemeinderat seinem Anliegen nicht in den Weg stellen kann. Falls die 3000 nötigen Unterschriften zusammenkommen, muss über den Vorstoss abgestimmt werden.

Auch in der Stadt Winterthur ist eine ähnliche Reform seit zwei Jahren im Gespräch. Dort schlug die Stadtregierung allerdings selbst im Rahmen des Sparprogramms Effort 14+ vor, die Mitgliederzahl von sieben auf fünf zu reduzieren. Jedoch muss der Gemeinderat die Pläne erst gutheissen, bevor die Stimmbevölkerung über die Änderung abstimmen kann.

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