Irakische Regierung bröckelt
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Irakische Regierung bröckelt

Die Partei des Schiitenpredigers Moktada al-Sadr ist aus der irakischen Regierung ausgetreten. Grund ist, dass Ministerpräsident Nuri al-Maliki keinen Zeitplan für einen Abzug der US-Truppen aus dem Irak benennen will.

Der Hauptgrund für die Entscheidung sei Al-Malikis Weigerung, auf die Forderung von fast einer Million Menschen in der heiligen Schiitenstadt Nadschaf nach einem Abzug der US-Truppen zu hören, sagte der Vorsitzende der Parlamentsfraktion, Nassar el Rubai, am Montag in Bagdad im Beisein seiner Fraktionskollegen.

Ausserdem weigere sich der Ministerpräsident, auf die Verschlechterung der Lebensbedingungen und des öffentlichen Dienstes zu reagieren. Am Sonntag hatte ein Abgeordneter der Partei bereits den Rückzug für Montag angekündigt.

Die Sadr-Partei stellt sechs Minister und 32 der insgesamt 275 Abgeordneten im Parlament. Sie hatte bereits von Ende November bis Ende Januar die Regierungszusammenarbeit boykottiert.

Die Regierung wird laut Beobachtern wegen des Rückzugs der Sadr- Anhänger wohl nicht stürzen. Allerdings könnten die Spannungen innerhalb des Kabinetts weiter zunehmen.

(sda)

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