Iran bekräftigt Recht auf Urananreicherung
Aktualisiert

Iran bekräftigt Recht auf Urananreicherung

Der iranische Aussenminister Manuschehr Mottaki hat nach einem Treffen mit dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier darauf beharrt, dass Iran im Atomkonflikt Verhandlungen ohne jede Vorbedingung zu führen gewillt ist.

Das Angebotspaket der fünf ständigen UNO- Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands werde von Teheran derzeit «sehr ernst geprüft», sagte Mottaki am Samstag in Berlin. Die iranische Führung sehe darin «sehr positive Punkte», zugleich aber auch «Unklarheiten».

Der Iran werde die EU-Partner unmittelbar nach Prüfung des Kompromissvorschlags darüber in Kenntnis setzen. Die für die kommenden Tage geplanten Gespräche mit dem EU-Aussenbeauftragten Javier Solana werden laut Mottaki dazu beitragen, die Unklarheiten zu beseitigen.

Wichtig sei, dass die Rechte des Irans zur friedlichen Nutzung der Atomenergie gewahrt würden, betonte der iranische Chefdiplomat. Gleichzeitiug müsse darauf geachtet werden, dass die Nichtverbreitung von Atomwaffen eingehalten werde.

Steinmeier bekräftigte das Anliegen der deutschen Regierung, im Atomkonflikt eine diplomatische Lösung zu finden. Notwendig sei eine «dauerhafte Balance zwischen dem legitimen Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie und den berechtigten Sorgen der internationalen Staatengemeinschaft».

Steinmeier mahnt zu Eile

Steinmeier rief die iranische Regierung auf, «sehr schnell» die Aktivitäten zur Urananreicherung zu stoppen. Damit könne ein «geeignetes Umfeld» für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen der Staatengemeinschaft und Teheran geschaffen werden.

Steinmeier und Mottaki hatten im ehemaligen Gästehaus der Regierung in Berlin-Dahlem rund zwei Stunden miteinander gesprochen. Mottaki hatte kurzfristig um den Termin gebeten. Der iranische Aussenminister befindet sich derzeit auf einer Europareise.

Europareise von Mottaki

Er war zuvor unter anderem mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan in Genf zusammengekommen. Auch Annan hatte die iranische Regierung zu einer raschen Antwort auf das internationale Angebot zur Beilegung des Atomkonflikts gedrängt. Er traf in Bern auch mit der Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zusammen.

Am 6. Juni hatten die fünf Vetomächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Frankreich, Grossbritannien, China, Russland und die USA - sowie Deutschland dem Iran ein neues Angebot vorgelegt, damit dieser die Urananreicherung unterbricht.

Eine Antwort steht noch aus; Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sie bis zum 22. August angekündigt. Die USA hatten auf eine Antwort bis zum Gipfeltreffen der G-8-Staaten vom 15. bis 17. Juli in St. Petersburg gedrängt. (dapd)

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