Iran hat bis Ende August Zeit
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Iran hat bis Ende August Zeit

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland sich auf den Text einer Iran-Resolution geeinigt. Darin wird dem Land eine Frist bis zum 31. August gesetzt.

Bis dann soll Teheran allen Auflagen der Internationalen Atomenergiebeörde (IAEA folgen. Anderenfalls drohen gemäss der UNO- Charta diplomatische und wirtschaftliche Strafmassnahmen. Militärische Sanktionen sind aber ausgeschlossen.

Der amtierende Ratspräsident Jean-Marc de La Sablière kündigte an, dass die Resolution bereits am Montag verabschiedet werden könnte. Voraussetzung sei, dass kein anderes Ratsmitglied in den kommenden 24 Stunden Einspruch erhebe.

Der russische UNO-Botschafter Vitaly Tschurkin hatte sich schon zuvor erklärt, er sei mit dem Text sehr zufrieden. Moskau und Peking hatten bis zuletzt darauf bestanden, dass der Sicherheitsrat in dieser Resolution noch keine Sanktionen verhängt, sondern diese nur androht.

Die fünf ständigen Mitglieder des Rates - die USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China - sowie Deutschland hatten den Atomstreit mit dem Iran bei einem Treffen am 12. Juli in Paris an den Sicherheitsrat zurücküberwiesen.

Zuvor hatten die sechs Länder vergeblich versucht, den Iran mit dem Versprechen technischer und materieller Unterstützung zur Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung zu bewegen.

In dem Text fordert der Sicherheitsrat den Iran auf, jegliche Aktivitäten im Zusammenhang mit der Anreicherung von Uran nachweislich einzustellen.

Das höchste UNO-Gremium äussert sich überzeugt, dass Irans volle Kooperation mit der IAEA in Wien zu einer "Lösung führen wird, die garantiert, dass Irans Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient".

(sda)

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