Iran muss Zusammenarbeit mit IAEA überprüfen
Das iranische Parlament hat die Regierung verpflichtet, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu überprüfen. Auf einen Stopp der Inspektionen wurde vorerst aber verzichtet.
167 der 207 anwesenden Abgeordneten votierten für die Vorlage. Sie wurde als besonders dringlich deklariert, so dass die Kammer früher über sie abstimmte als über andere Gesetze. Anders als von einigen Parlamentariern gefordert verpflichtet der Text die Regierung nicht ausdrücklich darauf, die internationalen Inspektionen von Atomanlagen des Landes zu beenden.
«Die Regierung ist verpflichtet, das Ausmass der Kooperation mit der IAEA zu überprüfen», heisst es in dem Beschluss vom Mittwoch. Die entsprechende Gesetzesvorlage tritt nur in Kraft, wenn ihr auch der konservative Wächterrat zustimmt.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Samstag Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. So soll sie zur Aufgabe ihres Nuklearprogramms bewegt werden. Die Regierung in Teheran zeigte sich jedoch unnachgiebig.
Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars, die Resolution sei nichts als ein «Stück zerrissenes Papier», das die Iraner einschüchtern solle. Diejenigen, die die Resolution unterstützten, würden es noch bereuen.
Er deutete an, dass die Resolution eine Änderung in den Beziehungen des Irans zur IAEA zur Folge haben wird. Der Westen verdächtigt den Iran, an Atomwaffen unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms zu arbeiten. Der Iran behauptet dagegen, das Programm diene ausschliesslich der Stromgewinnung.
(sda)