Atomgespräche: Iran überrascht mit neuem Verhandlungsteam
Aktualisiert

AtomgesprächeIran überrascht mit neuem Verhandlungsteam

Bei den Atomverhandlungen in Genf stand dieses Jahr alles unter einem konstruktiveren Stern. Der Westen will mehr Transparenz, der Iran hofft auf eine Lockerung der Sanktionen.

Misstrauen können nicht in einer einzigen Verhandlungsrunde ausgeräumt werden: Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif an einer Medienkonferenz in Genf.

Misstrauen können nicht in einer einzigen Verhandlungsrunde ausgeräumt werden: Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif an einer Medienkonferenz in Genf.

Im Vergleich zu den vergangenen Jahren verliefen die Verhandlungen zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft über das umstrittene Atomprogramm weitaus konstruktiver. Für einen schnellen Durchbruch jedoch reichte es nicht.

Bei den Atomverhandlungen in Genf war alles anders und vor allem besser als in den vergangenen Jahren. Vertreter der fünf UNO-Vetomächte und aus Deutschland trafen auf ein ganz neues iranisches Verhandlungsteam.

Nicht nur die Einstellung sondern auch die Rhetorik war eine andere. Und es wurde sogar auf Englisch gesprochen, damit alles schneller vorangeht. Erstmals wurde eine gemeinsame Erklärung verfasst.

Zudem hatten Vertreter der beiden Erzfeinde USA und Iran ein bilaterales Treffen. Darüber hinaus sprach - zum ersten Mal in 34 Jahren - ein iranischer Politiker mit einem israelischen Journalisten.

Noch kein Durchbruch

Doch das alles reichte nicht zu einem Durchbruch. «Das konnten wir auch nicht ernsthaft erwarten, da das angesammelte Misstrauen der letzten Jahre nicht in einer einzigen Verhandlungsrunde ausgeräumt werden konnte», sagt der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Nicht nur die technischen, sondern auch die politischen Aspekte sind sehr komplex. Die mit dem Atomstreit vertrauten Beobachter waren sich schon im Vorfeld der zweitägigen Verhandlungen bewusst, dass auch mit der Präsidentschaft des moderaten Klerikers Hassan Ruhani der Atomstreit nicht über Nacht gelöst werden kann.

Aber genau diese schnelle Lösung wollte und will der Iran. Einerseits machen die Sanktionen die wirtschaftliche Lage im Land jeden Tag schlimmer, andererseits warten Ruhanis Kritiker regelrecht auf eine Niederlage seiner pro-westlichen Politik. Die Zeit spiele gegen den Iran, gegen den Präsidenten und gegen die iranische Glasnostpolitik, sagt ein iranischer Journalist.

Vorschlag auf dem Tisch

Der Iran legte in Genf einen neuen Vorschlag auf den Tisch, um den nun seit zehn Jahre andauernden Atomstreit zu beenden. Laut Teheran habe das Land zwar ein Recht auf ein friedliches Atomprogramm, aber genauso habe auch der Westen ein Recht, seine Sorgen über eventuelle militärische Dimensionen auszuräumen. Falls das iranische Recht anerkannt und die Sanktionen aufgehoben würden, sei der Iran auch bereit, im Rahmen eines Fahrplans Zugeständnisse zu machen.

Da beide Seiten die Details des iranischen Vorschlags geheim halten wollen, brodelte die Gerüchteküche. Die Iraner hatten aber einige Details schon angekündigt, alles jedoch unter der Voraussetzung einer Anerkennung seiner Rechte und Aufhebung der Sanktionen.

Demnach umfasst der Vorschlag nicht nur, die Anreicherung von Uran auf fünf Prozent und die Zahl der Zentrifugen zu begrenzen. Auch von der Wiederaufnahme des Zusatzprotokolls der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist die Rede. Das würde auch den kurzfristigen Zugang der IAEA-Inspektoren zu iranischen Atomanlagen ermöglichen und damit der UNO-Behörde vieles erleichtern.

Erneutes Treffen im November

Die EU-Aussenbeauftragte und Verhandlungsführerin Catherine Ashton würdigte die Vorschläge des Iran als «wichtigen Beitrag». Schon am 7. und 8. November treffen sich die beiden Seiten wieder in Genf.

In der Zwischenzeit gehen die technischen Verhandlungen auf Expertenebene weiter. Aber wann, beziehungsweise ob überhaupt, die internationale Gemeinschaft auch die iranischen Forderungen nach Anerkennung und besonders Aufhebung der Sanktionen akzeptieren werde, wollte Ashton nicht kommentieren.

Der Iran ist trotzdem optimistisch. «Die Gespräche in Genf waren eine neuen Phase, in der beide Seiten bewiesen haben, dass sie einen neuen politischen Willen haben und neue Horizonte öffnen wollen», sagte Sarif.

Das Misstrauen beider Seiten sollte abgebaut und mit Vernunft und gegenseitigem Respekt ersetzt werden. «Wir im Iran zumindest wollen nicht mehr nach hinten schauen, sondern nur noch nach vorne», sagte der Aussenminister. (sda)

Deine Meinung