Iran von Chiracs Atom-Drohung unbeeindruckt
Aktualisiert

Iran von Chiracs Atom-Drohung unbeeindruckt

Der Iran hat sich im Streit um sein Atomprogramm am Wochenende jeden Druck aus dem Westen verbeten.

Die Regierung verurteilte die Drohung des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac mit einem Atomwaffeneinsatz gegen Terrorstaaten und Andeutungen Israels über einen möglichen Militäreinsatz gegen den Iran scharf. Zugleich sendete Teheran aber erneut Signale für ein Einlenken bei der Urananreicherung. Vertreter der Bundesregierung riefen abermals zu einer diplomatischen Lösung auf.

Aussenminister Frank-Walter Steinmeier warnte am Sonntag vor einer «Militarisierung» des Denkens. «Wir sollten sehen, dass wir die diplomatischen Lösungen, die immer noch zur Verfügung stehen, nach Kräften nutzen und ausschöpfen», sagte er in der ARD. Auch Verteidigungsminister Franz Josef Jung setzt weiter auf eine diplomatische Lösung. Die militärische Drohkulisse sollte aber nicht gänzlich aufgegeben werden, sagte Jung «Bild am Sonntag». Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich am Montag mit Chirac in Versailles. Auch Steinmeier und der französische Aussenminister Philippe Douste-Blazy sollen teilnehmen.

Der iranische Chefunterhändler bei den Atomgesprächen, Ali Laridschani, deutete laut RTL in einem Exklusiv-Interview des Senders am Wochenende Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen an. Davon hatte bereits am Freitag der Leiter der russischen Atomenergiebehörde, Sergej Kirijenko, berichtet. Moskau hat dem Iran angeboten, die Anreicherung von Uran für iranische Kraftwerke zu übernehmen. Damit soll Befürchtungen entgegen getreten werden, dass der Iran eine stärkere Anreicherung für die Nutzung in Atomwaffen vornehmen könnte.

Zu den Drohungen Chiracs erklärte der iranische Aussenamtssprecher Hamid Resa Assefi, die Äusserungen spiegelten die wahren Absichten der Atommächte wider. Der Iran rate den Europäern, «keinen anderen Weg als den des Dialogs zu wählen», sagte er. Eine mögliche Vergeltung würde auch die Europäer treffen.

Das staatliche iranische Fernsehen warf Chirac vor, er habe alle internationalen Bestimmungen zur atomaren Abrüstung hinter sich gelassen. Chiracs Drohungen zeigten, dass die Forderungen der Atommächte nach Abrüstung nur Gerede sei und dass internationale Verträge als ein Instrument genutzt würden, Druck auf andere Länder auszuüben.

Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas schloss unterdessen die Möglichkeit eines Militäreinsatzes nicht aus, um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Mofas sprach am Samstag zwar nicht direkt von einem möglichen Angriff Israels, deutete aber an, Jerusalem treffe Vorbereitungen, falls die internationale Diplomatie scheitere. «Israel wird unter keinen Umständen eine Atomwaffenfähigkeit Irans akzeptieren», sagte er.

Assefi erklärte am Sonntag, eine israelische Militäraktion wäre ein «verhängnisvoller Fehler» und wies die Bemerkungen Mofas als «kindisches Spiel» zurück. Der Iran beteuert, dass sein Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient, vor allem die USA vermuten aber, dass Teheran nach Atomwaffen strebt. Mit einer Menschenkette an der Atomanlage Isfahan demonstrierten am Sonntag rund 1.000 Sportler und Behördenmitarbeiter für das iranische Atomprogramm.

Die iranische Zentralbank wies unterdessen erneut Berichte zurück, Teheran wolle mit einer Räumung seiner Konten bei europäischen Banken möglichen UN-Sanktionen wegen seines Nuklearprogramms zuvorkommen. Die Konten würden bei allen Banken beibehalten, «denen wir vertrauen», hiess es in einer Erklärung vom Sonntag. (dapd)

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