Ruhani besänftigt: Iran zu Gesprächen bereit - unter Umständen
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Ruhani besänftigtIran zu Gesprächen bereit - unter Umständen

Irans neuer Präsident Hassan Ruhani hat vor der UNO und auf CNN Teherans friedliche Absichten betont. Er verteidigte das Atomprogramm und erklärte sich zu Verhandlungen bereit.

Irans neuer Präsident Hassan Ruhani hat sein Land als einen «Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität» bezeichnet. «Die sogenannte iranische Bedrohung ist nur eine ausgedachte Bedrohung», sagte Ruhani am Dienstag vor der UNO-Vollversammlung in New York.

Das Atomprogramm des Landes habe einen rein friedlichen Charakter. Atomwaffen hätten keinen Platz in der Verteidigungsdoktrin und seien gegen die religiöse Überzeugung des Landes. Der Iran sei zu Verhandlungen über sein Atomprogramm unter bestimmten Bedingungen bereit, so Ruhani. Jedes Problem könne durch Mässigung und der Ablehnung von Gewalt gelöst werden, sagte er weiter.

«Fortsetzung des Kalten Kriegs»

Ruhani griff indirekt die USA an, in dem er sich gegen Angriffe mit unbemannten Flugzeugen aussprach. «Der Einsatz von Drohnen gegen Unschuldige im Namen des Kampfes gegen Terrorismus muss verurteilt werden.»

Der Versuch, der Welt westliche Werte überzustülpen, sei eine «Fortsetzung des Kalten Krieges». Er warf Mächten ausserhalb der Region vor, durch Waffenlieferungen den Konflikt in Syrien «militarisiert» zu haben. Der Bürgerkrieg sei eine menschliche Katastrophe. «Es gibt dafür keine militärische Lösung.» Weiter betonte Ruhani in seiner Rede, dass Chemiewaffen in den Händen von Extremisten «die grösste Gefahr» für den Nahen Osten darstellten:

«Ich bringe Frieden und Freundschaft»

In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN wandte sich Ruhani direkt an die amerikanische Öffentlichkeit: «Ich möchte dem amerikanischen Volk sagen: Ich bringe Frieden und Freundschaft von Iranern zu Amerikanern.» Ruhani sagte auf die Frage, ob er den Holocaust als Tatsache akzeptiere: «Wenn es darum geht, über die Dimensionen des Holocaust zu sprechen, dann sind es die Historiker, die darüber zu reflektieren haben.» Entsprechend der CNN-Übersetzung fügte Ruhani hinzu: «Aber allgemein kann ich Ihnen sagen, dass jedes Verbrechen, das in der Geschichte gegen die Menschlichkeit verübt wird, das Verbrechen der Nazis an den Juden eingeschlossen, verwerflich und verdammenswert ist.»

Dies wurde als weitere versöhnliche Geste des moderaten neuen iranischen Präsidenten aufgefasst, der den Rest des Interviews Persisch sprach. Beobachter sagten, von seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad wäre eine solche Geste nicht zu erwarten gewesen. Ahmadinedschad hatte mit Vernichtungsdrohungen gegen Israel und der Leugnung des Holocausts die Weltöffentlichkeit mehrfach empört.

Netanjahu wirft Ruhani «Scheinheiligkeit» vor

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Antrittsrede des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani in der Vollversammlung der Vereinten Nationen scharf kritisiert.

Er warf Ruhani, der zu Frieden und Mässigung aufrief, «Scheinheiligkeit» vor. Netanjahu sagte am Dienstag, iranische Kräfte beteiligten sich am Töten von Zivilisten in Syrien und führten Terroranschläge in aller Welt aus. Ruhani habe zudem keinen Plan für den Stopp des iranischen Atomprogramms vorgelegt. Israel ist davon überzeugt, dass Teheran eigene Atomwaffen entwickeln will. «Das ist genau die iranische Absicht: zu reden und Zeit zu gewinnen, um seine Fähigkeit zur Erlangung von Atomwaffen voranzutreiben», erklärte Netanjahu. (sda)

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