Aktualisiert 20.06.2008 16:08

EU-ReformIrland will nicht über zweites Referendum spekulieren

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat auf dem EU-Gipfel in Brüssel Spekulationen über ein zweites Referendum über den Vertrag von Lissabon abgelehnt.

«Ich kann nicht sagen, ob es ein weiteres Referendum zu diesem Thema geben könnte», sagte Cowen auf seiner Abschlusspressekonferenz am Freitag. «Ich habe zu diesem Zeitpunkt noch keine Antwort» darauf, wie es mit dem in der vergangenen Woche von den Iren abgelehnten Reformvertrag weitergehen könnte.

«Es wäre müssig und unbedacht, wenn ich jetzt irgendwelche Prognosen über den nächsten EU-Gipfel im Oktober hinaus machen würde», sagte der irische Ministerpräsident. Die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs hatten ihn am Freitag aufgefordert, bis zu diesem Zeitpunkt eine umfassende Analyse der Situation in Irland vorzulegen und erste Ansätze für eine Lösungsstrategie zu präsentieren.

«Ich persönlich bedaure den Ausgang des Referendums, aber ich werde mich für die Entscheidung des irischen Volkes nicht entschuldigen. Die Iren haben an der Wahlurne eine souveräne Entscheidung getroffen. Diese muss respektiert werden», sagte Cowen. Irlands Mitgliedschaft in der EU werde aber auch von den Vertragsgegnern nicht infrage gestellt, betonte der irische Regierungschef. (dapd)

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