Weitere Luftangriffe: IS-Strategie: Obama hat nötige Befugnisse
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Weitere LuftangriffeIS-Strategie: Obama hat nötige Befugnisse

US-Präsident Barack Obama hat nach Angaben des Weissen Hauses alle Befugnisse, seine neue Strategie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat umzusetzen.

Obama gibt bekannt, dass er bei seiner Strategie gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat nicht auf den Kongress angewiesen ist.

Obama gibt bekannt, dass er bei seiner Strategie gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat nicht auf den Kongress angewiesen ist.

Vor seiner Rede an die Nation am Mittwoch hat US-Präsident Barack Obama mit der Kongressführung über seine Pläne für den Kampf gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) gesprochen. Die Spitzen von Demokraten und Republikanern signalisierten am Dienstag Unterstützung für die Bemühungen, die Terrormiliz «zu schwächen und schliesslich zu zerstören».

Obama würde es begrüssen, wenn sich das Parlament in einer Abstimmung hinter sein Vorgehen stellte, teilte das Weisse Haus mit. Der Präsident habe aber auch seine Auffassung deutlich gemacht, dass er über die nötigen Kompetenzen für den Einsatz gegen die Dschihadisten verfüge.

Umstrittene «War Powers Resolution»

Ein in den 1970er-Jahren vom Kongress erlassenes Gesetz legt fest, dass der Präsident sich einen Militäreinsatz spätestens nach 60 Tagen von Repräsentantenhaus und Senat billigen lassen muss. Allerdings ist verfassungsrechtlich umstritten, ob das Staatsoberhaupt tatsächlich an die sogenannte War Powers Resolution gebunden ist. Meistens haben Präsidenten die Vorgabe in der Vergangenheit ohne Folgen ignoriert.

Die US-Luftwaffe fliegt seit dem 8. August Angriffe auf IS-Stellungen im Irak. Auch am Montag und Dienstag rückten US-Kampfjets und unbemannte Drohnen nach Angaben des Pentagon wieder zu fünf Einsätzen aus und bombardierten Ziele in der Nähe des Haditha-Staudamms in der Provinz Anbar. Dabei seien mehrere Fahrzeuge der Dschihadisten «zerstört oder beschädigt» worden, von denen zwei Flugabwehrgeschütze transportiert hätten.

Obama will seinen Landsleuten am Mittwochabend (Donnerstag, 3 Uhr MESZ) seine Strategie gegen die Dschihadisten präsentieren, die Teile des Nordirak und Syriens unter ihre Kontrolle gebracht haben. Kritiker hatten dem Präsidenten vorgeworfen, keine klare Antwort auf die Bedrohung durch den IS zu haben. (sda)

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