Israel denkt an Frieden - ohne Hamas
Aktualisiert

Israel denkt an Frieden - ohne Hamas

Israel hat der neuen Palästinenser-Regierung ein grösseres Entgegenkommen angeboten, um den Weg zu einem Frieden zu ebnen.

Da die islamistische Hamas nicht mehr in der Regierung sei, sei sein Land nun auch bereit, grössere Risiken einzugehen, sagte Ministerpräsident Ehud Olmert am Sonntagabend in New York bei einem Treffen mit Spitzenvertretern der jüdischen Gemeinde in den USA.

"Wir werden eingefrorene Gelder freigeben, die wir unter unserer Kontrolle gehalten haben, weil wir nicht wollten, dass die Hamas diese Gelder für Terroranschläge nutzt", sagte Olmert.

Israel hat rund 700 Millionen Dollar an palästinensischen Steuereinnahmen zurückgehalten. 300 bis 400 Millionen davon könnte die Regierung nun freigeben, erklärte Olmert weiter. Mit dem restlichen Geld sollten palästinensische Schulden bei israelischen Firmen beglichen werden.

Die arabischen Länder forderte Olmert auf, sich von der Hamas zu distanzieren und die Palästinenser zu einer Friedenspolitik unter Abbas zu ermutigen. Er selbst wolle sich regelmässig mit Abbas treffen, um die Möglichkeiten für den Aufbau eines Palästinenser- Staates zu erörtern.

Bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon kündigte Olmert einem Berater zufolge an, dass die Palästinenser im besetzten Westjordanland mit einer dramatischen Verbesserung ihrer Lage und einer Lockerung der Reisebeschränkungen rechnen könnten, sollten sie sich als seriöser Partner erweisen.

Abbas hatte am Sonntag mit der Vereidigung einer Notstandsregierung die Hamas ausgebootet. Er ersetzte damit die Einheitsregierung aus Hamas und seiner Fatah, die der Präsident nach der Machtübernahme der Islamisten in den Bürgerkriegswirren im Gazastreifen abgesetzt hatte. Abbas regiert vom Westjordanland aus, wo seine Fatah das Sagen hat.

(sda)

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