Aktualisiert 09.08.2011 09:44

Netanjahu unter DruckIsrael reagiert auf die Massenproteste

Das israelische Parlament hat angesichts der Demonstrationen gegen soziale Ungleichheit eine Sondersitzung für kommende Woche angesetzt. Die Abgeordneten würden aus der Sommerpause geholt.

Ein Kind schläft nach den Demonstrationen in Israel neben einer Maske von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Dieser ist mächtig unter Druck.

Ein Kind schläft nach den Demonstrationen in Israel neben einer Maske von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Dieser ist mächtig unter Druck.

Israel erhört den Ruf der Strasse und ruft eine Sondersitzung ein. Die Debatte werde am 16. August stattfinden und sich mit dem Umgang der Regierung mit der Protestwelle beschäftigen.

Dazu würden die Abgeordneten aus der Sommerpause geholt, erklärte die Knesset am Montag. Grundlage für die Ansetzung der Sitzung sei eine von 50 Oppositionsmitgliedern unterschriebene Forderung, die der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vorwirft, weder auf die Mittelklasse, noch auf die Forderungen von Ärzten oder sozial Benachteiligten einzugehen.

Netanjahu unter Zugzwang

Die Opposition wirft Netanjahu darin zudem vor, die Steuerpolitik des Kabinetts sei ein «Spott über den öffentlichen Protest» und liege «fernab vom Volk».

Nach Angaben des Parlaments nimmt Netanjahu am kommenden Montag, also einen Tag vor der Sondersitzung, zudem an einer Sitzung des Finanzausschusses der Knesset teil, auf der die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Regierung besprochen werden soll.

Grösste Proteste der Geschichte

Am Samstag waren in Israel erneut hunderttausende Menschen auf die Strasse gegangen, um gegen Missstände zu demonstrieren. Es waren die grössten sozialen Proteste in der Geschichte Israels.

(Quelle: YouTube)

Die seit Mitte Juli anhaltenden Proteste richten sich gegen Wohnungsnot, steigende Lebenshaltungskosten und die Gesundheits- und Bildungspolitik der Regierung. Am Sonntag dann hatte Netanjahu die Bildung einer Sonderkommission angekündigt, die sich mit den Forderungen der Protestbewegung auseinandersetzen soll.

(sda)

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