Goldstone-Bericht: Israel reagiert mit Kommission
Aktualisiert

Goldstone-BerichtIsrael reagiert mit Kommission

Israel hat mit einer eigenen Kommission auf den Goldstone-Bericht zu Kriegsverbrechen während der Gaza-Offensive reagiert. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu setzte laut Regierungskreisen eine Kommission ein, um auf die Kritik des Berichts zu antworten.

Dagegen solle es keine interne Untersuchung zu möglichen Rechtsverstössen der Armee geben, wie aus Regierungskreisen in Jerusalem verlautete. Eine solche Untersuchung hatten unter anderen Frankreich und Grossbritannien gefordert. Die bestehenden internen Kontrollverfahren der Armee seien «hervorragend», zitierte ein Regierungsvertreter Netanjahu.

Beratung über Konsequenzen

Regierungssprecher Mark Regev erklärte, Netanjahu habe am Sonntagabend mit Vertretern verschiedener Ministerien und ranghohen Beamten über die Konsequenzen des Goldstone-Berichts für die israelische Diplomatie, das internationale Kriegsrecht und Israels Ansehen in der Welt beraten.

Israel hatte den Goldstone-Bericht stets als ungerecht und einseitig zurückgewiesen. Der Bericht legt der israelischen Armee und bewaffneten Palästinensergruppen wie etwa der radikal- islamischen Hamas Kriegsverbrechen und mögliche Menschenrechtsverletzungen während des Gaza-Krieges vor.

Der im Auftrag des UNO-Menschenrechtsrats erstellte Bericht fordert unter anderem die Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, sollte Israel keine Untersuchung der ihm zur Last gelegten Kriegsverbrechen einleiten. Ende vergangener Woche hatte der Menschenrechtsrat den Bericht mit grosser Mehrheit angenommen.

(sda)

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