Bennett tritt zurück: Israels Regierung löst erneut das Parlament auf und leitet Neuwahlen ein
Aktualisiert

Bennett tritt zurückIsraels Regierung löst erneut das Parlament auf und leitet Neuwahlen ein

Israel muss ein neues Parlament wählen: Die hauchdünne Mehrheit der Regierung bröckelte, Ex-Premier Netanjahu forderte öffentlich den Rücktritt seines Nachfolgers Naftali Bennetts. 

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dpa/fis
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In Israel wird es erneut Wahlen geben. Der israelische Premierminister Naftali Bennett (Mitte rechts) löste das Parlament auf, Jair Lapid (Mitte links) soll Chef der Interimsregierung werden. 

In Israel wird es erneut Wahlen geben. Der israelische Premierminister Naftali Bennett (Mitte rechts) löste das Parlament auf, Jair Lapid (Mitte links) soll Chef der Interimsregierung werden. 

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Noch nie war ein israelischer Premier so kurz im Amt wie Bennett. 

Noch nie war ein israelischer Premier so kurz im Amt wie Bennett. 

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Erst im Juni letzten Jahres hatte er das Amt angetreten. 

Erst im Juni letzten Jahres hatte er das Amt angetreten. 

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Darum gehts 

Die israelische Regierungskoalition will das Parlament auflösen und damit Neuwahlen einleiten. Ministerpräsident Naftali Bennett und Aussenminister Jair Lapid teilten am Montag mit, kommende Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf in die Knesset einzubringen. Alle Versuche zur Stabilisierung der Koalition seien «ausgeschöpft» worden, hiess es weiter.

Bennett war kaum ein Jahr im Amt

Nach Auflösung der Knesset und bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll der aktuelle Aussenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Bislang ist Naftali Bennett auf dem Posten. Beide wollten am Abend noch eine Pressekonferenz geben.

Die Wahlen könnten Medien zufolge Ende Oktober stattfinden. Es wird bereits das fünfte Mal seit 2019 sein, dass in Israel ein neues Parlament gewählt werden muss.

Noch nie war ein israelischer Premierminister so kurz im Amt wie Naftali Bennett. Sein Amtsantritt ist nur knapp mehr als ein Jahr her, zuvor war zwölf Jahre lang Benjamin Netanjahu an der Macht.

Konflikt mit Palästina wurde zur Zerreissprobe

Bennetts Regierungsbündnis wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu forderte daraufhin Bennetts Rücktritt. Die Neuwahl könnte nun den Weg für eine Rückkehr Netanjahus ebnen – seine Likud-Partei könnte Umfragen zufolge wieder stärkste Kraft werden.

Zuletzt hatten im April Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern die Koalition vor eine Zerreissprobe gestellt. Nach Zusammenstössen rund um den Tempelberg in Jerusalem hatte die arabische Raam-Partei mit einem Rückzug aus der Koalition gedroht, sollte die Regierung ihr hartes Vorgehen gegen palästinensische Demonstrierende fortsetzen.

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