Lahmende Proteste: Ist «Occupy Wall Street» schon am Ende?

Aktualisiert

Lahmende ProtesteIst «Occupy Wall Street» schon am Ende?

Die Occupy-Bewegung in den USA hat den Winter nur knapp überlebt. Bedeutsam ist sie als Inspiration und Uni-Lehrfach. Als politische Kraft aber hat sie kaum eine Chance.

von
Martin Suter
Shane und sein Kätzchen Mugin gehören zu den wenigen Occupy-Vertretern, die im Zuccotti-Park in Manhattan ausharren.

Shane und sein Kätzchen Mugin gehören zu den wenigen Occupy-Vertretern, die im Zuccotti-Park in Manhattan ausharren.

Zur Mittagsstunde am Donnerstag waren die Protestierenden in New Yorks Zuccotti-Park ein «Fähnlein der sieben Aufrechten». Kaum mehr als ein halbes Dutzend Vertreter von «Occupy Wall Street» (OWS) standen um die Steintische des abgesenkten Platzes herum oder hielten den Passanten auf dem Broadway Transparente entgegen. «Besetzt» wird der Park dieser Tage von lunchenden Büroangestellten und Bauarbeitern, die auf dem benachbarten «Ground Zero» Bürotürme errichten.

«Wir sind immer noch mit voller Kraft da», behauptet jedoch der OWS-Ausharrer Shane. Der bettelnde Demonstrant hat den Vollbart vom November abrasiert, drückt aber immer noch sein Kätzchen Mugin an die Brust. Dass die Bewegung fortdauern und im Frühling erstarken wird, darüber hat Shane «keinerlei Zweifel.» Voller Engagement ist auch Justin Stone-Diaz, der sich als inoffizieller OWS-Sprecher bezeichnet. Die Bewegung müsse jetzt, wo man im Park nicht mehr übernachten dürfe, auf vielen Ebenen arbeiten, sagt er. «Unsere besten Ideen kommen erst noch.»

Neue Demos angekündigt

Weil es in den Medien still geworden ist um Occupy, wollen die Aktivisten bald wieder mit grösserer Kelle anrühren. Sie verteilen Flugblätter, auf denen für nächsten Mittwoch zu landesweiten Grossdemos aufgerufen wird. Das erklärte Ziel: «Shut Down the Corporations» - «Macht die Konzerne zu». Wie die OWS-Leute erklären, soll dann am 1. Mai nochmals eine Steigerung eintreten. Weil der Tag der Arbeit in den USA im Spätsommer begangen wird, dürften diese Kundgebungen einen internationalen Charakter erhalten.

Oakland: Räumung des Protest-Camps

Aber noch ist ungewiss, wie viele Menschen Occupy mobilisieren kann. Bereits sollen einige Gewerkschaften aus dem 1.-Mai-Anlass ausgestiegen sein. Die örtliche Gruppierungen sind sich auch in vielem nicht einig. Zum Beispiel kündigte diese Woche eine «Arbeitsgruppe für die Erklärung der 99 Prozent» einen Occupy-Kongress in Philadelphia an. Am 4. Juli, dem Nationalfeiertag, sollen an einer nationalen Generalversammlung 876 Delegierte gewählt und eine «Petition für die Wiedergutmachung von Missständen» verabschiedet werden.

Keine klare politische Linie

Doch die New Yorker OWS-Kerngruppe habe dieses Projekt überhaupt nicht abgesegnet, sagt Sprecher Stone-Diaz. Der Kongress sei die Kopfgeburt einer Einzelperson, des ausserhalb der Stadt lebenden Anwalts Michael Pollok. «Und der ist seit Monaten nicht mehr hier aufgetaucht.» Das führerlose, basisdemokratische Prinzip erschwert es der Bewegung, eine klare politische Linie zu finden. Meist greifen ad hoc geformte Arbeitsgruppen einzelne Themen mit unterschiedlicher Schlagkraft auf.

Zum Beispiel nahmen sich letzten Samstag Teile von OWS New York der griechischen Schuldentragödie an. Mehrere Tausend griechischstämmige New Yorker versammelten sich im Zuccotti-Park, um gegen das Spardiktat der EU zu protestieren. Am gleichen Tag wollten OWS-Mitglieder an der New Yorker Fashion Week die Modeschau von Calvin Klein stören. Aber nur fünf Protestierende stellten sich ein, und die Models staksten unbehelligt über den Laufsteg.

Am Montag waren Gefängnisse an der Reihe. Einem Aufruf von OWS Oakland folgend, demonstrierten vor einem Gefängnis in Harlem Aktivisten gegen die Haftbedingungen in US-Knästen. Einer der Leitsätze lautete: «Die 99 Prozent müssen sich auch um die untersten 1 Prozent kümmern.» In Washington befasste sich derweil eine andere OWS-Gruppe mit der Schuldenproblematik und hirnte Lösungen aus, wie die Kreditwürdigkeit von Schuldnern gerechter ermittelt werden kann.

«So lahm ist Occupy»

Die Vielfalt kann aber nicht über die politische Schwäche der Bewegung hinwegtäuschen. OWS sei der rechten Tea Party in keiner Weise ebenbürtig, urteilt der Historiker Walter Russell Mead. «Die unausweichliche Wahrheit ist, dass die schlimmste Rezession seit der Grossen Depression bisher keine ernsthafte populistische Bewegung auf der Linken hervorgebracht hat», schreibt Mead in seinem Blog. «So lahm ist Occupy.»

Die Bewegung leidet darunter, dass sie nirgendwo mehr permanent campieren darf. Zuletzt wurde am Montag eine Zeltstadt in Las Vegas aufgegeben, nachdem die Polizei ein Ultimatum gestellt hatte. Mangels sichtbarer Präsenz erhalten OWS-Gruppen weniger Spendengeld und müssen ihre Aktionen einschränken.

Die Amerikaner wollen Lösungen

Ein weiteres Kernproblem ist, dass sich die oft selbstverliebten OWS-Aktivisten nicht auf die Suche nach konkreten, erfüllbaren Forderungen einlassen wollen. Das könne auf die Dauer nicht gut gehen, glaubt der politische Stratege William Galston von der Brookings Institution. «Sie haben die Aufmerksamkeit der Leute, und jetzt müssen sie spezifischer werden», sagte Galston der «New York Times». «Durchschnittsamerikaner wollen Lösungen, nicht Demonstrationen, und ihre Geduld mit den letzteren währt nicht endlos.»

Immerhin hat die Bewegung der US-Politik ihren Stempel bereits aufgedrückt. Die OWS-Losung von den 99 Prozent gegen die 1 Prozent ist in den laufenden Präsidentschaftswahlkampf eingeflossen, und das Thema der Einkommensungleichheit steht oben auf der Traktandenliste. An seinen Wahlkampfanlässen braucht Präsident Barack Obama Formulierungen, die offensichtlich durch Occupy inspiriert wurden.

Universitäten erforschen das Phänomen

Einen dauerhaften Nachhall können sich die OWS-Aktivisten auch an den Universitäten erhoffen, wo manche Kurse über die Occupy-Bewegung schon begonnen haben. Lehranstalten in New York, Chicago und anderen US-Städten bieten Seminare an, worin die ökonomischen, ethnologischen oder politologischen Dimensionen des neuen Protestphänomens erkundet werden. An der New Yorker Elite-Uni Columbia fordert die Ethnologin Hannah Appel ihre Studenten sogar auf, sich ausserhalb des Hörsaals mit der Bewegung zu befassen.

Je mehr «Occupy Wall Street» in die Sphären der Akademie und Ästhetik abhebt, desto mehr könnte sie politische Bodenhaftung verlieren. Chuck Helms ist aber noch zuversichtlich. Der pensionierte Gewerkschafts-Boss steigt zweimal pro Woche in sein Auto und fährt von New Jersey zum Zuccotti-Park, um gegen die räuberischen Konzerne zu demonstrieren. «Ich bin nicht mit allem einverstanden, was Occupy tut, aber die Bewegung ist dringend nötig», sagt Helms. «Und wenn alles einmal zusammenwächst, wird sich die Richtung von selbst ergeben.»

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