Italien will Leugnen des Holocausts unter Strafe stellen

Aktualisiert

Italien will Leugnen des Holocausts unter Strafe stellen

Während sich in der Schweiz neuerdings gewisse Stimmen erheben, die das Leugnen des Holocaust erlauben wollen, will die italienische Regierung dies unter Strafe stellen.

Justizminister Clemente Mastella erörterte entsprechende Pläne nach Angaben seines Ministeriums am Freitag mit Regierungschef Romano Prodi. Beide seien übereingekommen, dem Kabinett in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf vorzulegen. Er müsste auch vom Parlament gebilligt werden. Es sei wichtig, gegenüber einem Wiederaufleben des Antisemitismus wachsam zu sein, sagte Mastella. In vielen Ländern der EU ist das Leugnen des Holocausts bereits ein Straftatbestand, darunter in Deutschland, Frankreich, Spanien, Österreich und Belgien. Auch in der Schweiz ist das Leugnen des Holocausts seit 1995 im Rahmen der Rassismus-Strafnorm unter Strafe gestellt. (dapd)

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