Italiens Opposition spaltet sich
Aktualisiert

Italiens Opposition spaltet sich

Ein Jahr vor den Parlamentswahlen 2006 spaltet sich die Mitte-Links-Opposition in Italien. Oppositionsführer Romano Prodi kündigte am Mittwoch an, er werde nicht unter dem Banner des bisherigen Parteienbündnisses Ulivo (Ölbaum) antreten.

Statt dessen will Prodi eine einheitliche Partei schmieden. Er reagierte damit auf das Veto der gemässigten Bewegung «Margherita» gegen seine Pläne, in allen Wahlkreisen eine gemeinsame Wahlliste aus den Oppositionsparteien zu bilden.

«Wir wollen uns nicht vor den Linksdemokraten beugen müssen», hatte «Margherita»-Chef Francesco Rutelli polemisch betont. Prodi hatte darauf gedroht, die Führung des Oppositionsbündnisses aufzugeben, das bei den Parlamentswahlen die Mitte-Rechts-Koalition von Regierungschef Silvio Berlusconi herausfordern will.

Konflikte zwischen der Margherita, den Linksdemokraten (DS unter Piero Fassino und Massimo D'Alema) und der altkommunistischen Rifondazione sind in Italien an der Tagesordnung. Prodi stiess mit seiner Ankündigung umgehend auf Kritik.

Prodi unter Beschuss

«Ich kann es nicht glauben, dass Prodi eine Liste aufbauen will, die uns ausschliesst und die Koalition schwächt», kommentierte Rutelli nach Angaben italienischer Medien am Donnerstag. Er schloss nicht aus, dass seine Partei einen alternativen Premierkandidaten zu Prodi unterstützen könnte.

Rutelli warnte, dass eine Liste Prodi mit den Linksdemokraten und den Altkommunisten nichts mehr mit der Mitte-Links-Allianz gemeinsam hätte, die 1996 die Parlamentswahlen gewonnen hatte.

Auch Berlusconis Partner uneins

Schwierigkeiten mit den Bündnispartnern bescheren auch Ministerpräsident Silvio Berlusconi schlaflose Nächte. Seinen Plänen auf Gründung einer Sammelpartei aus den Gruppierungen der Mitte-Rechts-Koalition machte dieser Tage der Bündnispartner Alleanza Nazionale (AN) einen Strich durch die Rechnung.

«Berlusconis Projekt, eine Sammelpartei zu gründen, wird vor Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr schwer durchführbar sein: Die Parteien wollen ihre Identität bewahren», warnte der AN- Vorsitzende Gianfranco Fini.

Vor den Parlamentswahlen im Frühjahr 2006 schlug er einen «Annäherungsprozess» unter den Parteien der Regierungskoalition vor, der jedoch nicht unbedingt in eine Fusion münden solle. Zuvor musste Berlusconi bereits das «Nein» der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord einstecken. (sda)

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