St. Gallen Symposium: Japan fordert Kompromisse in der Doha-Runde

Aktualisiert

St. Gallen SymposiumJapan fordert Kompromisse in der Doha-Runde

Die festgefahrene Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels muss nach Ansicht Japans zu einem raschen Abschluss gebracht werden. Nur so könnten protektionistische Tendenzen verhindert werden.

«Die Zeit ist reif für Kompromisse», sagte Japans stellvertretender Minister für internationalen Handel und Industrie, Hiroyuki Ishige, am Samstag am St. Gallen Symposium. Die aktuelle globale Wirtschaftskrise bedürfe auch globaler Lösungen.

Die Bemühungen zur Liberalisierung des Welthandels waren im vergangenen Juli an der WTO-Ministerkonferenz in Genf gescheitert. Seither betonen Politiker bei jeder Gelegenheit die Bedeutung einer Wiederbelebung der vor über sieben Jahren lancierten Doha-Runde.

Auch Lasten tragen

Die Doha-Runde war als Entwicklungsrunde gestartet worden. Ishige appellierte denn auch an die Schwellen- und Entwicklungsländer, ihre Verantwortung wahrzunehmen und auch Lasten zu tragen. Der Aufruf galt wohl Indien. Das Genfer Treffen war nicht zuletzt am Widerstand Indiens gescheitert.

Gleichzeitig forderte Ishige die grossen Industrienationen - allen voran die USA - zu Kompromissen auf. Die Industriestaaten dürften sich nicht einigeln. Ein erfolgreicher Abschluss der Doha- Runde liege im Interesse der USA, Europas wie auch Chinas und Japans.

Neue Handelsbarrieren

Ishige bezeichnete die nach der Hauptstadt des Scheichtums Katar benannte Doha-Runde als «Bollwerk gegen Protektionismus». Denn trotz gegenteiliger Äusserungen von Politikern - zuletzt Anfang April am G20-Treffen in London - würden derzeit neue Handelsbarrieren errichtet.

Der japanische Minister sprach von einer schleichenden Marktverzerrung und verstecktem Protektionismus mit Massnahmen, die nicht direkt gegen das WTO-Regelwerk verstiessen. Als Beispiel nannte er die staatliche Hilfe für die taumelnde Auto-Industrie in den USA.

Landwirtschaft als Hindernis

Ishiges Auftritt an der Universität St. Gallen machte aber auch deutlich, wo die Hindernisse für eine rasche Einigung sind: Von einem Zuhörer auf den Agrarsektor angesprochen, meinte er bloss, dass er für die Landwirtschaftspolitik nicht verantwortlich sei.

Die Verhandlungen in Genf waren insbesondere am Streit um Schutzmechanismen für Agrarprodukte gescheitert. Japan gehört - wie die Schweiz - zu den Agrar-Importländern, die andere Interessen verfolgen als die grossen Exportländer wie beispielsweise Brasilien.

(sda)

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