Japan rüstet sich für den Krieg im All
Japan will den Weltraum künftig auch zu Verteidigungszwecken nutzen. Damit gibt Nippon einen Jahrzehnte alten Grundsatz auf.
Das Parlament setzte am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz in Kraft, das dem Verteidigungsministerium die Entwicklung und den Einsatz von Spionagesatelliten ermöglicht.
Damit gibt Japan sein Jahrzehnte altes Prinzip einer «nicht-militärischen» Nutzung des Weltraums auf, wie es bislang eine Parlamentsresolution von 1969 vorsah. Das neue Gesetz schreibt vor, dass das All so genutzt wird, dass es ausschliesslich der Verteidigung Japans dient.
Japans Politik ändere sich damit von einer «nicht-militärischen» zu einer «aggressionslosen» Nutzung des Alls, heisst es in Regierungskreisen. Waffen in den Weltraum zu schicken ist nicht geplant. Das neue Gesetz ist umstritten, da Japan eine pazifistische Verfassung hat.
Die Regierungskoalition und die grösste Oppositionsfraktion, die Demokratische Partei Japans (DPJ), stimmten für das Gesetz. Die Kommunistische Partei sowie die ebenfalls oppositionelle Sozialdemokratische Partei lehnten es ab.
(sda)