Aktualisiert 17.04.2019 13:25

Armee zu Entlassungen«Jede Zulassung in den Zivildienst schmerzt»

Armeesprecher Daniel Reist nimmt Stellung zur Entlassung von fünf Zivildienst-Interessenten durch einen RS-Kommandanten.

von
daw
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A. D.* (20) war Soldat in der Rekrutenschule Elektronische Kriegsführung in Jassbach BE – bis  Donnerstagmorgen. Dann wurden er und vier andere Soldaten per sofort entlassen.

A. D.* (20) war Soldat in der Rekrutenschule Elektronische Kriegsführung in Jassbach BE – bis Donnerstagmorgen. Dann wurden er und vier andere Soldaten per sofort entlassen.

Keystone/Peter Schneider
Sie hatten sich für den Zivildienst angemeldet. Im Schreiben begründet der Schulkommandant die Entlassung damit, dass er einen weiteren Einsatz nicht verantworten könne.

Sie hatten sich für den Zivildienst angemeldet. Im Schreiben begründet der Schulkommandant die Entlassung damit, dass er einen weiteren Einsatz nicht verantworten könne.

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Dabei sollten die Soldaten die Ausbildung zum Wachtmeister absolvieren. Sie schickten ein Gesuch zur Zulassung zum Zivildienst ab, weil sie damit nicht einverstanden waren. (Symbolbild)

Dabei sollten die Soldaten die Ausbildung zum Wachtmeister absolvieren. Sie schickten ein Gesuch zur Zulassung zum Zivildienst ab, weil sie damit nicht einverstanden waren. (Symbolbild)

Keystone/Christian Beutler

Herr Reist, fünf Soldaten wurden entlassen, weil sie nicht weitermachen wollten und sich für den Einführungstag Zivildienst anmeldeten. Sind die Entlassungen rechtmässig und im Sinne des Armeechefs?

Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Entlassung der betroffenen Angehörigen der Armee der EKF Schule stehen, werden von der Armee im Detail untersucht. Dies benötigt die entsprechende Zeit. Eine zwingende Entlassung wegen einer Anmeldung zum Einführungstag ist rechtlich nicht vorgesehen. Aber: Wer ein Gesuch zum Zivildienst einreicht, muss darin erklären, dass er den Militärdienst nicht mit dem Gewissen vereinbaren kann. Er kann keinen Einführungstag besuchen, ohne nicht vorher ein Gesuch mit einer solchen Erklärung eingereicht zu haben. Administrative Entlassungen vor der Zulassung zum Zivildienst können unter gewissen Voraussetzungen vorkommen.

Unter welchen Voraussetzungen ist eine Entlassung möglich?

Im Lehrverband Führungsunterstützung ist der Schulkommandant angehalten, eine Lagebeurteilung mit jedem Angehörigen der Armee vorzunehmen, der in den Zivildienst will. Wenn sich im persönlichen Gespräch Hinweise ergeben, dass dem Angehörigen ein weiteres Verbleiben in der Armee nicht zugemutet werden kann – etwa, indem dieser glaubhaft begründet, dass er für sich oder andere eine potenzielle Gefährdung darstellt –, so hat er diese Person zu entlassen.

Ein betroffener Soldat sagt, er wäre bereit gewesen, den Dienst gestückelt zu leisten.

Es ist klar, dass die Armee eine Fraktionierung zulässt. Falls die Aussage, die Weiterausbildung bis 2023 abzuschliessen, zutrifft, hat die Armee dies zu ermöglichen. Sollte dem nicht Rechnung getragen worden sein, wird die Armee dies korrigieren.

Es ist bekannt, dass die Zahl der Zulassungen für den Zivildienst nach absolvierter RS aus Sicht der Armee zu hoch ist. Ist eine Entlassung von Abschleichern kurz vor Ende der RS das richtige Mittel, um das Problem zu lösen?

Nach der Zulassung zum zivilen Ersatzdienst muss die Armee die Angehörigen umgehend entlassen und darf diese nicht länger in der Armee ausbilden und beherbergen. Jede Zulassung von Angehörigen der Armee in den Zivildienst ist hinsichtlich der Alimentierung der Armee schmerzhaft. Insbesondere schmerzen die Abgänge nach absolviertem Grundausbildungsdienst (RS), weil die entsprechenden Armeeangehörigen über mehrere Wochen und teilweise Monate ausgebildet und betreut wurden.

Aus der Kaserne ist zu vernehmen, dass der Kommandant die tiefste Abschleicherquote habe im ganzen Lehrverband. Die Entlassungen würden dazu führen, dass er diese halten könne, weil sie statistisch nicht als Abschleicher erfasst würden. Können Sie das bestätigen?

Nein.

Woher hat die Armee die Information, dass sich Soldaten für den Infotag angemeldet haben?

Die Regionalzentren des Bundesamts für Zivildienst informieren die betroffenen Schulen schriftlich über jedes eingegangene Gesuch um Zulassung zum Zivildienst. Wenn sich ein Angehöriger der Armee für einen Informationstag des Zivildienstes angemeldet hat und diesen auch besuchen will, muss er bei seinem Kommandanten ein Urlaubsgesuch einreichen.

Das Entlassungsschreiben ist voller sprachlicher Fehler. Ist der Schulkommandant, der eine Schlüsselrolle bei der Funkaufklärung innehat, der richtige Mann für diese Position?

Ja, er ist aufgrund seiner Erfahrungen, der Beurteilungen seiner Vorgesetzten während seiner beruflichen Karriere sowie seiner fachspezifischen Kenntnisse der richtige Mann als Kommandant der EKF Schulen 64. Das Schreiben wurde durch die Administration erstellt und wird nun überarbeitet.

Was sind die Folgen für die entlassenen Soldaten? Wie viele Tage müssen sie mehr Zivildienst leisten, weil sie die RS nicht bestanden haben?

Der Zivildienst dauert 1,5-mal so lange wie die Gesamtdauer der noch nicht geleisteten Ausbildungsdienste nach der Militärgesetzgebung. Bei einer vorzeitigen Entlassung müssen die Zivildienstleistenden mehr Zivildiensttage leisten, als wenn sie die RS hätten vollenden können.

Was tut die Armee, um ihre Attraktivität zu steigern und um Übertritte in den Zivildienst zu verhindern?

Die Armee ist per se nicht attraktiv. Sie können nicht auswählen, wann Sie Dienst leisten wollen, Sie können nicht jeden Abend zu Hause schlafen, Sie müssen Nachtarbeit und Sonntagsarbeit leisten, Sie müssen das Zimmer mit 20 anderen Menschen teilen, Sie müssen beispielsweise bei minus 20 Grad das WEF bewachen. Dennoch setzt die Armee permanent Massnahmen zur Steigerung der Attraktivität um. Ich nenne nur einige: Allen stehen zwei Jokertage in der RS zur Verfügung, in denen sie frei Urlaub wählen können. Es gibt ein Programm für die progressive Umstellung vom zivilen auf den militärischen Alltag. Milizkader können von einer Ausbildungsgutschrift profitieren. Oder die Armee gibt ihren Kadern im Praktischen Dienst bei Bedarf bis zu drei Wochen vor dem Ende der Rekrutenschule frei und beurlaubt sie zusätzlich an fünf frei wählbaren Tagen für die Studienvorbereitungen.

Zur Person

Daniel Reist ist Armeesprecher.

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