Aktualisiert 20.06.2008 10:02

Gelber RieseJeder darf «Post» machen

Die Schweizerische Post kann das Zeichen «Post» für ihre Haupttätigkeit wie die Beförderung von Briefen, Paketen und Wertsachen nicht schützen lassen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen entsprechenden Entscheid des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum geschützt. Die Richter in Bern weisen vorab darauf hin, dass das Wort «Post» als Kurzform für das Post- und Fernmeldewesen und für ein beliebiges, im Postbereich tätiges Unternehmen und nicht allein für die Schweizerische Post steht. Auf Grund einer demoskopischen Umfrage aus dem Jahre 1999 ergibt sich sodann laut dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass sich das Zeichen «Post» im Verkehr nicht durchgesetzt hat. So hatten lediglich 44 Prozent der befragten Unternehmen und 29 Prozent der befragten Privatpersonen den Begriff «Post» mit der Schweizerischen Post assoziiert.

Nach dem am Freitag veröffentlichten Urteil aus Bern steht nun fest, dass das Zeichen «Post» zwar für Uhren und Wecker, Handbücher im Zusammenhang mit Computerprogrammen oder Jutetaschen, Rucksäcke und Reisekoffer geschützt ist, in der Haupttätigkeit der Post wie der Beförderung von Waren und Briefen aber keinen Schutz beanspruchen kann. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. Die Schweizerische Post kann das Urteil noch ans Bundesgericht weiterziehen.

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