Obama in Europa: «Jetzt ist die Zeit unserer Führungsrolle»
Aktualisiert

Obama in Europa«Jetzt ist die Zeit unserer Führungsrolle»

US-Präsident Barack Obama hat in einer Rede vor dem britischen Parlament den Führungsanspruch des Westens in der Weltpolitik vor aufstrebenden Ländern wie China und Indien betont.

Obama, Cameron (am Mittwoch in London).

Obama, Cameron (am Mittwoch in London).

Vor der Rede besprachen Obama und Cameron ihr gemeinsames Vorgehen in Konfliktgebieten. «Jetzt ist die Zeit unserer Führungsrolle», sagte Obama am Mittwoch in der historischen Westminster Hall in London. Dem US- Präsidenten war als erst viertem Gast seit dem Zweiten Weltkrieg die Ehre zuteil geworden, vor beiden Kammern des Parlaments zu sprechen - nach Charles de Gaulle, Nelson Mandela und dem Papst.

Obama betonte die Erfolge, die sein Land gemeinsam mit den britischen Verbündeten erreicht habe. Im Krieg in Afghanistan sei «das Momentum» der Taliban gebrochen worden.

Das Land sei dank vieler tapferer Soldaten auch aus den USA und Grossbritannien an der Schwelle, seine Geschicke selbst in die Hand nehmen zu können. Während des Übergangsprozesses werde man sicherstellen, dass Afghanistan nie wieder ein «sicherer Hafen für Terror» werden könne, sondern stattdessen «auf eigenen Füssen» stehe.

Aufstrebende Staaten wie China, Indien und Brasilien hätten ihr Glück tatsächlich der Führung durch die USA und Grossbritannien zu verdanken, sagte Obama in seiner Rede.

Weiteres Engagement ist nötig

Um seine Vormachtstellung zu halten, müsse sich der Westen den neuen Herausforderungen wie etwa durch Terrorismus und Klimawandel stellen und seine Wettbewerbsfähigkeit stärken: «Wir müssen unsere Investitionen in Wissenschaft und Ingenieurwesen verdoppeln und unseren Einsatz für gutausgebildete Arbeitskräfte stärken», sagte Obama.

Als Beispiel für die künftige Ausgestaltung der westlichen Führungsrolle nannte Obama die Volksaufstände in Nordafrika und dem Nahen Osten. Damit der friedliche Übergang zur Demokratie gelingen könne, seien die Länder auf Beistand angewiesen.

Aus der Vergangenheit lernen

Die «besondere Beziehung» zwischen den USA und Grossbritannien waren am zweiten Tag des Staatsbesuchs von Obama auch Gegenstand des Treffens mit Gastgeber David Cameron.

Dabei waren sich Obama und der britische Premier einig, den Druck auf Despoten wie Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi zu erhöhen. Sie machten unmissverständlich klar, dass ein künftiges Libyen mit Gaddafi an der Spitze nicht vorstellbar sei.

Obama machte aber auch deutlich, dass die Möglichkeiten des «militärisch Erreichbaren» begrenzt seien und schloss den Einsatz von Bodentruppen in Libyen aus. Die NATO könne nur aus der Luft unterstützen, der Kampf am Boden sei der Job der libyschen Rebellen.

Cameron ergänzte, man müsse aus den «Lektionen der Vergangenheit» lernen. Für den Aufbau von Demokratien brauche es Zeit, andere Kulturen verdienten Respekt.

In Afghanistan sei die Zeit gekommen, militärischen Erfolgen eine politische Offensive folgen zu lassen. Noch in diesem Jahr müsse Afghanistan die Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen, 2014 solle der Übergangsprozess abgeschlossen sein, sagte Obama. Es müsse sichergestellt werden, dass Afghanistan nie wieder als Basis für Terroristen genutzt werden könne.

Grillfest und Bankett

Neben den politischen Gesprächen gehörte auch ein Grillfest im Garten des Regierungssitzes Downing Street 10 zum Programm des zweiten Tages des Staatsbesuchs. Dort trafen Cameron und Obama sowohl britische als auch US-Soldaten und deren Familien.

Für den Abend stand ein Bankett auf dem Programm, zu dem auch die Königin mit Gemahl erwartet wurden. Die Obamas reisen am Donnerstag weiter nach Deauville zum G-8-Gipfel.

(sda)

Deine Meinung