Weed, LSD, Koks: Jetzt kämpfen Politiker gegen «Uber Eats für Drogen»
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Weed, LSD, KoksJetzt kämpfen Politiker gegen «Uber Eats für Drogen»

Drogen sind auf Social Media kinderleicht erhältlich, wie Recherchen von 20 Minuten zeigen. Jetzt fordern Politiker von rechts bis links mehr Polizeiressourcen für die Bekämpfung.

von
Anja Zingg
Désirée Myriam Pomper
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SVP-Nationalrätin Andrea Geissbühler ist alarmiert: «Gerade für Jugendliche, die im Netz zuhause sind, ist die Situation sehr problematisch.»

SVP-Nationalrätin Andrea Geissbühler ist alarmiert: «Gerade für Jugendliche, die im Netz zuhause sind, ist die Situation sehr problematisch.»

zvg
Grüne-Präsident Balthasar Glättli fordert, dass die Plattformen selbst auch Verantwortung übernehmen. 

Grüne-Präsident Balthasar Glättli fordert, dass die Plattformen selbst auch Verantwortung übernehmen.

Parlamentsdienste/Alessandro della Valle
Die Solothurner SP-Kantonsrätin Nadine Vögeli sagt: «Es fehlen die Ressourcen, um den Online-Drogenhandel und die Internetkriminalität generell zu bekämpfen.»

Die Solothurner SP-Kantonsrätin Nadine Vögeli sagt: «Es fehlen die Ressourcen, um den Online-Drogenhandel und die Internetkriminalität generell zu bekämpfen.»

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Darum gehts

  • Auch ohne besondere IT-Kenntnisse kann man online einfach Drogen kaufen.

  • Die Strafverfolgung im Netz gestaltet sich schwierig.

  • Politiker fordern, dass die Polizei mehr Ressourcen erhält.

  • Eine angenommene Motion könnte Abhilfe verschaffen.

Mit wenigen Klicks sind Drogen wie LSD, Kokain oder Crystal Meth auf Social Media Plattformen wie Instagram oder Telegram erhältlich. Im Gegensatz zum Drogenhandel im Darknet benötigt man dazu keine besonderen IT-Kenntnisse. Das zeigen Recherchen von 20 Minuten. Die Dealer wiegen sich dabei in Sicherheit: “Wir sind der Polizei immer einen Schritt voraus”, sagt C. im Video zu 20 Minuten. Die 25-Jährige ist Kurierin für eines der grössten Online-Drogennetzwerke der Schweiz. Die Netzwerk-Chefin “Täubchen” schreibt: “Wir sind sehr vorsichtig. Wir treffen alle möglichen Vorkehrungen, um nicht entdeckt zu werden.”

Wie gross der Drogenhandel auf Instagram, Snapchat oder Telegram wirklich ist, weiss niemand. Doch auch, wenn die online bestellten Substanzen nur einen kleinen Teil unserer Analysen ausmachen, warnt Dominique Schori vom Drogeninformationszentrum Zürich DIZ: «Onlineshops wie V. wirken sehr professionell, sind in dezenten Farben gehandelt. Sie wirken vertrauenswürdig.» Dies sei nicht vergleichbar damit, wie Shops im Darknet vor ein paar Jahren ausgesehen hätten. «Es brauchte Überwindung, sich dort herumzutreiben und etwas zu kaufen.» Schori befürchtet, dass sich Konsumenten von dem professionellen Auftreten der Shops blenden lassen könnten: «Sie wägen sich in falscher Sicherheit und gehen davon aus, dass die bestellte Ware besser, sprich weniger gestreckt ist, als wenn sie es auf der Strasse kaufen.» Dies könne gefährlich sein.

SVP-Nationalrätin Andrea Geissbühler ist alarmiert: «Gerade für Jugendliche, die im Netz zuhause sind, ist die Situation sehr problematisch. Es ist unglaublich fahrlässig, wenn sie über Instagram oder Telegram innert Sekunden LSD, Marijuana oder Ecstasy bestellen können.» Die Behörden hinkten der Entwicklung hinterher. «Es wurde verschlafen, die Mittel zu stellen, um rechtzeitig einzugreifen.» Es sei entscheidend, dass die Polizei jetzt mehr Mittel bekomme, um gegen die wachsende Onlinekriminalität anzukämpfen. Geissbühler fordert, dass der Bund in der Verantwortung steht, und nicht mehr nur die Kantone.

Die Solothurner SP-Kantonsrätin Nadine Vögeli stimmt zu: «Es fehlen die Ressourcen, um den Online-Drogenhandel und die Internetkriminalität generell zu bekämpfen.» Der grösste Teil der Bevölkerung, und dazu zähle sie auch die Politik, habe keine Ahnung, was im Internet abgeht. Vögeli kämpft dafür, dass die Polizei bei konkreten Anhaltspunkten im Internet verdeckt ermitteln darf. Das neue Polizeigesetz wurde letztes Jahr von der Solothurner Stimmbevölkerung angenommen. Zurzeit ist noch eine Beschwerde beim Bundesgericht hängig. «Kriminelle Personen sind der Polizei online immer einen Schritt voraus, denn sie dürfen jede mögliche Technologie nutzen. Die Polizei dagegen ist eingeschränkt.» Es gehe darum ein Mittelmass zu finden, das der Polizei ihre Arbeit erlaubt, ohne dass unschuldige Bürger darunter litten.

Neues Gesetz soll Strafverfolgung erleichtern

Grüne-Präsident Balthasar Glättli sah Handlungsbedarf und reichte eine Motion ein. Glättli ist überzeugt, dass auch die Internetplattformen selbst eine gewisse Verantwortung tragen. Das Parlament hat Glättlis Motion überwiesen, die fordert, dass grosse kommerzielle Plattformen ein Zustellungsdomizil in der Schweiz haben müssen. Nun muss der Bundesrat einen Gesetzesentwurf dazu erarbeiten. «Hat ein Konzern ein Zustellungsdomizil, fällt die erste Hürde bei Verfahren weg: Man hat eine Adresse, an die man sich rechtlich wenden kann, auch in der Strafverfolgung.»

Glättli ist sich bewusst, dass dadurch nicht die ganze Komplexität von solchen Fällen verschwindet. «Es braucht nach wie vor Rechtshilfeabkommen und international Zusammenarbeit, damit ein soziales Netzwerk zum Beispiel den Kontakt eines Drogenhändlers an die Schweizer Behörde rausgeben kann.» Aber Glättli ist überzeugt, dass es die Rechtsdurchsetzung vereinfacht.

Gelbusse und Freiheitsstrafe

Strafmass bei Drogendelikten

Der Besitz sowie der Handel von Drogen ist illegal und wird mit hohen Geldbussen und Freiheitsstrafen bestraft. Wer Drogen an Dritte abgibt, übergibt, verkauft oder auch verschenkt, gilt von Gesetzes wegen als Drogenhändler und wird entsprechend bestraft.

Hast du oder hat jemand, den du kennst, ein Problem mit illegalen Drogen?

Hier findest du Hilfe:

Sucht Schweiz, Tel. 0800 104 104

Safezone.ch, Onlineberatung

Feel-ok, Informationen für Jugendliche

Infodrog, Informationen und Substanzwarnungen

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