Autarkie - Auns plant Volksinitiative für Schweizer Impfstoff

«In einer Krise kann man nicht perfekt sein. Aber die Pandemie hat am Image der gut organisierten Schweiz gekratzt», sagt Werner Gartenmann, Geschäftsführer der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns). Das Szenario Pandemie sei bekannt gewesen, trotzdem habe sich in der Krise die «katastrophale Abhängigkeit» vom Ausland gezeigt.

Die SVP-nahe Organisation will darum noch in diesem Jahr mehrere Volksinitiativen lancieren, um die Schweiz autarker zu machen. «Wir wollen Bund und Kantone zwingen, die verschiedenen Bedrohungsszenarien – von der Pandemie über Blackouts bis zum Cyberangriff – ernst zu nehmen.» Ein Ziel der Initianten: Die Schweiz soll die inländische Versorgung mit lebenswichtigen Gütern, wie Impfstoffen, Medikamenten und Schutzausrüstungen sicherstellen und die Pflichtlager ausbauen.

Gartenmann sagt: «Verschimmelte Masken in den Lagern der Armeeapotheke und einen Mangel an Desinfektionsmitteln oder Impfstoffen darf es nicht mehr geben.» In einer Krise, wie einer Pandemie, reiche es nicht, sich nur auf den globalen Markt zu verlassen. Dies zeige unter anderem die mögliche Beschlagnahmung von Impfstofflieferungen durch die EU. «Die Schweiz braucht wieder eine eigene Impfstoffforschung und -produktion. Gleiches gilt für wichtige Medikamente, wie Antibiotika.» Eine Feuerwehr rentiere auch nicht – trotzdem würde man sie auch nicht einfach einsparen.

Die Autarkie-Initiative sei dringend, weil die Corona-Pandemie leider noch nicht vorbei sei, sagt Gartenmann. «Erschreckend ist, dass der Bundesrat und die zuständigen Bundesämter offenbar jetzt noch nicht gewillt sind, die Lehren aus den Fehlern zu ziehen.» Jetzt müsse etwas gehen. «Uns ist bewusst, dass die Schweiz nie über lange Zeit vollständig autark sein kann. Aber was das Pandemiejahr zeigt, ist katastrophal.»

Wohlwollend will SP-Co-Präsident Cédric Wermuth die Autarkie-Initiative der Auns prüfen: «Es freut uns, wenn man auch auf rechter Seite langsam zur Einsicht gelangt, dass der freie Markt nicht alles regeln kann. Wenn die Auns etwas Richtiges vorschlägt, dann spielt der Absender für mich keine Rolle.»

Wermuth hofft aber, dass es für die Impfstoffproduktion im Land die Volksinitiative nicht mehr braucht: «Das Parlament hat die Gesetzesgrundlage dafür geschaffen. Damit ist der Auftrag an den Bundesrat klar.» Eine eigene Impfstoffproduktion mache nicht nur wegen Covid Sinn, sondern auch für die Zukunft. «Wenn die Befürchtungen der Wissenschaftler eintreffen, muss man künftig wegen des Klimawandels mit gehäuften Pandemien rechnen.»

Eher punktuell müsse man bei der Aufarbeitung der Pandemie die Pflichtlager überprüfen. «Bei den Masken etwa hat sich gezeigt, dass wir Produktionskapazitäten haben müssen, um schnell genug Masken zu produzieren. Die alten Masken aus den Lagern haben sich hingegen nur bedingt als tauglich erwiesen.