Vielfältigstes Kabinett aller Zeiten?: Das ist Bidens Regierung

Joe Biden versprach früh im Wahlkampf, dass er der Vielfalt der US-Gesellschaft bei der Zusammenstellung seines Kabinetts Rechnung tragen würde: «Meine Regierung wird wie Amerika aussehen.» Spekulationen über mögliche Kandidaten für wichtige Ministerien gibt es seit Wochen, mittlerweile stehen einige Personalien fest. Bidens Kandidaten für die Ministerposten müssen allesamt vom Senat bestätigt werden.

Biden will seinen langjährigen Berater Antony Blinken (58) zum Chefdiplomaten der USA machen, der als Befürworter multilateraler Zusammenarbeit bekannt ist. Blinken, der während seiner Jugend mit der Familie in Paris lebte und dort seinen Schulabschluss machte, war von 2009 bis 2013 Nationaler Sicherheitsberater von Biden, als dieser Vize des damaligen Präsidenten Barack Obama war. Von 2015 bis 2017 war er stellvertretender Aussenminister. Blinken hatte seine Karriere im Aussenministerium während der Regierung von Bill Clinton begonnen. Zu seiner Nominierung sagt er: «Es ist eine Ehre, dass ich für das Amt des Aussenministers nominiert worden bin. Sollte ich bestätigt werden, werde ich die Aufgabe mit ganzem Herzen übernehmen.» Biden will den unter Donald Trump eingeschlagenen aussenpolitischen Kurs umkehren und Verbündete der USA wieder stärker einbeziehen.

Für den Posten des Heimatschutzministers hat Biden Alejandro Mayorkas (60) nominiert. Mayorkas wurde auf Kuba geboren, seine Eltern verliessen das Land wenig später nach der Machtübernahme durch Fidel Castro. Das Ministerium spielt eine zentrale Rolle unter anderem im Umgang mit illegaler Einwanderung an der Grenze zu Mexiko und mit Menschen, die sich ohne Papiere im Land aufhalten. Trump verfolgte eine harte Linie mit Blick auf die Zuwanderung. Mayorkas war unter anderem Staatsanwalt in Kalifornien und während Obamas zweiter Amtszeit stellvertretender Heimatschutzminister. Der Exil-Kubaner Mayorkas schrieb auf Twitter: «Es ist mir eine Ehre nominiert zu werden. Die Leitung des Heimatschutzministeriums ist keine kleine Aufgabe, aber ich werde mich dafür einsetzen unsere Sicherheit im Land zu gewährleisten.»

Biden übernimmt eine wegen der Corona-Pandemie schwer angeschlagene Wirtschaft. Dem Finanzministerium wird bei der Bewältigung der Krise eine Schlüsselrolle zukommen – an die Spitze der Behörde will Biden übereinstimmenden US-Medienberichten Janet Yellen (74) setzen. Sie wäre die erste Frau überhaupt auf diesem Posten. Die Wirtschaftswissenschaftlerin war von 2014 bis 2018 Präsidentin der US-Notenbank Federal Reserve. Im Oktober sprach sie sich dafür aus, die Corona-Krise nicht nur geldpolitisch, sondern auch durch fiskalpolitische Stützungsmassnahmen zu bekämpfen. Yellen gilt als Anhängerin der Theorien des Ökonomen John Maynard Keynes, nach denen Regierungen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung wirtschaftlicher Krisen zukommt – etwa durch höhere Staatsausgaben. Als aussichtsreiche Kandidatin galt auch die Wirtschaftswissenschaftlerin Lael Brainard (58), die Biden Medienberichten zufolge aber an der Fed behalten will, wo sie derzeit eines von fünf Direktoriumsmitgliedern ist.

Auch an die Spitze des Pentagons könnte Biden erstmals eine Frau setzen. Michèle Flournoy (59) wurde bereits 2014 als Favoritin für die Nachfolge des damals zurückgetretenen Verteidigungsministers Chuck Hagel gehandelt. Sie war Staatssekretärin im Pentagon und Beraterin der früheren Verteidigungsminister Robert Gates und Leon Panetta. Über den Chefposten im Pentagon habe Biden aber noch nicht abschliessend entschieden, berichtete «Politico» am Montag. Gehandelt wird auch Obamas ehemaliger Heimatschutzminister Jeh Johnson (63). Der Jurist wäre der erste schwarze Verteidigungsminister der USA. Im Gespräch war auch die Irak-Veteranin und Senatorin Tammy Duckworth (52), die 2004 im Kriegseinsatz ihre Beine verlor.

Für das Justizministerium kommt eine ganze Reihe an Kandidaten in Frage. Mit Doug Jones (66) Niederlage im Rennen um seinen Senatssitz ist es wahrscheinlicher geworden, dass ihn Biden für den Posten in Erwägung ziehen könnte. Der Demokrat aus Alabama hat eine enge Beziehung zum gewählten Präsidenten und wäre eine glaubwürdige Figur, wenn es um Bürgerrechte geht. Seine Ermittlungen als Staatsanwalt in Alabama führten dazu, dass Mitglieder des rassistischen Ku-Klux-Klans Jahrzehnte nach einem tödlichen Bombenanschlag auf eine von Schwarzen besuchte Kirche im Jahr 1963 zur Verantwortung gezogen wurden.

Als weitere Kandidaten für den Posten gelten Sally Yates, die wenige Tage nach Trumps Vereidigung im Januar 2017 als amtierende US-Justizministerin entlassen wurde, der Vorsitzende der Bundespartei der Demokraten, Tom Perez, Sohn von Einwanderern aus der Dominikanischen Republik, und Xavier Becerra, der 2017 als erster Latino im Amt des kalifornischen Justizministers vereidigt wurde.

Für die Schlüsselfunktion des nationalen Sicherheitsberaters im Weissen Haus nominiert Biden den 43-jährigen Jake Sullivan. Auch Sullivan, ein enger Vertrauter der ehemaligen Aussenministerin Hillary Clinton, war bereits im Aussenministerium und ab 2013 als nationaler Sicherheitsberater für Biden als Vizepräsident tätig. Der nationale Sicherheitsberater spielt traditionell im Führungskreis des Präsidenten eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung der Aussen- und Sicherheitspolitik. Sullivan verspricht: «Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um die Sicherheit im Land zu gewährleisten.»

Eine Überraschung ist die Rückkehr des einstigen Aussenministers John Kerry in der Rolle eines Sonderbeauftragten für das Klima im Nationalen Sicherheitsrat des Weissen Hauses. Dem 76-jährigen Kerry werden im Klima-Job auch seine Erfahrungen als Aussenminister von 2013 bis 2017 zugutekommen. Biden will die USA wieder in das Klimaschutzabkommen von Paris zurückbringen, aus dem Trump ausgetreten war. Ausserdem will er, dass Amerika eine globale Führungsrolle beim Kampf gegen die Erderwärmung übernimmt.

«Amerika wird bald eine Regierung haben, die die Klimakrise als die akute Bedrohung für die nationale Sicherheit behandelt, die sie darstellt», schrieb Kerry in einem Tweet. «Ich bin stolz, mit dem gewählten Präsidenten, unseren Verbündeten und den jungen Anführern der Klimabewegung zusammenzuarbeiten, um es als Klimabeauftragter des Präsidenten mit der Krise aufzunehmen.»

Die 68 Jahre alte Diplomatin Linda Thomas-Greenfield soll US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen werden. Sie war 35 Jahre lang im Aussenministerium tätig, zuletzt von 2013 bis 2017 als Afrika-Ministerin. Nicht allen westlichen Diplomaten am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York war Linda Thomas-Greenfield beim Aufkommen der ersten Gerüchte ein Begriff. Aus Kreisen des Sicherheitsrates kamen jedoch erste positive Signale: Die 68-Jährige sei eine erfahrene Berufsdiplomatin mit langjähriger Expertise auch mit den Vereinten Nationen und speziellem Fokus auf Afrika. Auf Twitter schreibt Thomas-Greenfield: «Ich werde mich für das Ansehen Amerikas in der Welt und die Erneuerung der Beziehungen zu unseren Verbündeten einsetzen.»

Avril Haines (51) soll als erste Frau an der Spitze der Nachrichtendienste (DNI) die verschiedenen US-Geheimdienste koordinieren. Die Juristin war von 2013-2015 die stellvertretende Direktorin der CIA. Zuvor war sie drei Jahre die juristische Beraterin von Präsident Barack Obama. Nach ihrer Tätigkeit bei der CIA arbeitete Haines als stellvertretende Nationale Sicherheitsberaterin unter Präsident Obama.