ÜbergangszeitJoe Biden erhält Zugang auf Geheimdokumente, 6 Millionen Dollar – und das «Pflaumenbuch»
Jetzt beginnt die Übergangszeit zwischen der Trump-Regierung und dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden. Die «Transition» beinhaltet einige Kuriositäten – und ist wichtig, weil der US-Präsident als der mächtigste Mann der westlichen Welt vom ersten Tag an voll einsatzbereit sein muss.
Darum gehts
Mit der «Transition» bereitet sich der neue US-Präsident auf seinen Amtsantritt im Januar vor.
Donald Trump hat den Weg dafür jetzt freigemacht.
Heisst: Joe Biden erhält Zugang zu vertraulichen Infos, viel Geld und Personal-Listen ohne Ende.
US-Präsident Donald Trump hat grünes Licht gegeben: Jetzt kann der Übergang zwischen seiner Regierung und dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden beginnen. Auf Twitter liess der noch amtierende US-Präsident wissen, dass er Behörden und seine Mitarbeiter angewiesen habe, mit Biden und dessen Team zu kooperieren. Kurz zuvor hatte die zuständige Behörde GSA Biden als offenkundigen Wahlsieger eingestuft.
Somit ist der Weg frei, dass das Team des Demokraten nun Zugang zu vertraulichen Regierungsinformationen, Ministerien und Behörden erhält – und sechs Millionen Dollar aus der Staatskasse für Gehälter und andere Ausgaben.
Treffen und Tausende Personalien …
Normalerweise leitet die US-Regierung bereits Monate vor der Wahl Schritte ein, um den Übergang zum nächsten Präsidenten vorzubereiten. Nach der Wahl kommt es dann meist zu vielen Treffen der Mitarbeiter beider Seiten, um alles konkret zu planen. Die Amtseinführung des neuen Präsidenten ist am 20. Januar 2021 geplant.
In der Übergangszeit muss der Präsident nicht nur sein Kabinett zusammenstellen (lesen Sie hier, wie Joe Bidens Kabinett aussieht). Er muss auch Tausende Posten im Weissen Haus, in Ministerien und in Behörden möglichst schnell neu besetzen. Der Senat muss dabei rund 1200 Personalien absegnen.
… sowie das dicke «Pflaumenbuch»
Zudem bekommt der neue Präsident unter anderem eine 1000 Seiten lange Handreichung, das «Handbuch der Regierung». Hinzu kommt das gut 200 Seiten dicke Pflaumenbuch (»plum book»), in dem alle rund 9000 Top-Positionen aufgelistet sind, die der Präsident in der Regierung und nachgeordneten Behörden neu besetzen kann. Dazu gehören zum Beispiel die Stellen im Weissen Haus sowie leitende Beamte in Ministerien.
Ob die Transition auch im chaotisch regierten Weissen Haus von Präsident Donald Trump so ordentlich laufen wird, ist ungewiss – zumal der Amtsinhaber seine Wahlniederlage weiterhin abstreitet und wohl bis zuletzt abstreiten dürfte. Wahlsieger Joe Biden, der acht Jahre lang unter Barack Obama Vizepräsident war, hat aber den grossen Vorteil, die meisten Abläufe schon zu kennen.
«Transition»
Wichtige Übergangszeit
Der US-Präsident ist der mächtigste Mann der westlichen Welt – deshalb ist die «Transition», die Übergangszeit, so wichtig: Er muss vom ersten Tag an voll einsatzbereit sein. Er wird Oberbefehlshaber der Streitkräfte sein, die Verantwortung für gut 1,3 Millionen Soldaten haben und über die Codes verfügen, um im Notfall den Einsatz von Atomwaffen zu genehmigen. Er und seine Regierung werden für einen Haushalt in Höhe von fast fünf Billionen US-Dollar verantwortlich sein. Auch die Pandemie und die Wirtschaftskrise werden dem Präsidenten kaum Zeit zur Einarbeitung lassen. (sda)
TukTuk
26.11.2020, 00:40
Wann bekommt er die erste Fahrstunde mit dem Rollator? Und wann wird das Weisse Haus barrierefrei umgebaut, für das Greisenkabinett?
Putzequipe
25.11.2020, 22:25
Fertig mit dem Saustall, alles wird super, super.
Nachrichten
24.11.2020, 18:01
Die Börse macht Luftsprünge und Trump bekommt einen in der Schüssel.