Nahost-Frieden: John Kerry - ein Diplomat am falschen Ort?
Aktualisiert

Nahost-FriedenJohn Kerry - ein Diplomat am falschen Ort?

Der US-Aussenminister verbeisst sich in das Palästinaproblem, obwohl ringsum die Region in Flammen steht. Doch John Kerrys Glaube versetzt vielleicht Berge.

von
Martin Suter
New York

Auf seinen Nahostreisen wirkt John Kerry als einsamer Kämpfer auf noch einsamerer Mission. Für die einen ist der US-Aussenminister ein Träumer wie John Lennon, der «Give Peace a Chance» sang. Andere vergleichen ihn mit dem Walfänger Captain Ahab im Roman «Moby-Dick», der einem weissen Riesentier nachstellt und mit ihm untergeht. Doch alle fragen sich: Warum verfolgt Kerry so unermüdlich das Ziel eines Friedens zwischen Israel und den Palästinensern?

Am Montag kehrte Kerry von seiner zehnten Nahostreise zurück. Es habe Fortschritte gegeben, behauptete der 70-jährige Grauschopf nach einer erneuten intensiven Verhandlungsrunde. Kerry hatte zweimal den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu getroffen und zweimal den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Zusätzlich besprach er sich mit den Führern Saudi-Arabiens und Jordaniens.

In neun Monaten Frieden in Nahost

Quelle des Optimismus unbekannt

Weil er die Fortschritte inhaltlich nicht näher bestimmte, kamen manchen Beobachtern Zweifel. Nach fünf Monaten des Verhandelns sei für Kerry die Stunde der Wahrheit in Griffnähe, sagte Robert Danin vom Council on Foreign Relations zum «Wall Street Journal». Keiner der beiden betroffenen Regierungschefs lasse jedoch eine ähnliche Erwartung durchblicken. Danin: «Ich habe Mühe zu sehen, was die Quelle des Optimismus sein soll.»

Kerry reiste nach Nahost mit dem Ziel, den zwei Verhandlungspartnern ein Rahmenabkommen abzuringen. Darin sollten die Eckpunkte einer endgültigen Zweistaatenlösung für Palästina festgelegt werden. Die Umrisse sind bekannt: Israel soll den allergrössten Teil des besetzten Westjordanlands an das künftige Palästina abgeben und die Hauptstadt Jerusalem mit ihm teilen. Die Palästinenser sollen die Existenz Israels als jüdischen Staat anerkennen und auf die Rückkehrrechte der Flüchtlinge aus den Nachbarländern verzichten.

Unklare Situation

So wie es am Montag aussah, hatte der Aussenminister kein solches «Framework» im Rückreisegepäck. Vielleicht waren seine Koffer leer, vielleicht aber enthielten sie auch ein satt geschnürtes Päckchen, über dessen Inhalt absolutes Stillschweigen bewahrt wird. So oder so glaubt nur eine Minderheit der Beobachter daran, dass Kerry sein Ziel erreichen kann und bis Ende April beide Seiten eine umfassende Friedenslösung absegnen.

«Die Anzeichen deuten darauf hin, dass sich die Dinge eher verschlechtern», schrieb Benny Avni in der «New York Post» schon vor Kerrys Reise. Tatsächlich gibt es negative Trendlinien. So scheint die Autorität von Abbas unter den Palästinensern zunehmend zu leiden. In Israel sagen Netanyahus rechte Koalitionspartner ultimativ, sie würden kein Friedensabkommen unterschreiben, das eine Zerstörung der jüdischen Siedlungen im Westjordanland vorsehe. Drei Siedlergruppen haben eine Videokampagne mit einem Clip lanciert, der Kerrys Friedenslösung mit einem Stachelschwein als Toilettenpapier vergleicht (siehe unten).

Aktivität am falschen Ort?

Überhaupt passt die Obsession des US-Staatssekretärs schlecht zu den um sich greifenden blutigen Unruhen anderswo in der Region. Ausgehend vom syrischen Bürgerkrieg explodieren inzwischen Bomben im Libanon, und im Irak haben Al-Kaida-Kämpfer die strategisch bedeutsame Stadt Falluja eingenommen. Der von Präsident Barack Obama veranlasste Rückzug aus der Region ist zumindest ein Faktor, weshalb entlang der ethnisch-religiösen Bruchlinien immer mehr Kämpfe aufflammen.

Das Bemühen um Palästina erscheint vor diesem Hintergrund vielleicht deplatziert. Doch vielleicht ergibt es gerade deshalb Sinn. Sicher haben die USA mehr Chancen, in einem relativ friedlichen Flecken voranzukommen als inmitten tobender Bürgerkriege. Zudem handelt Kerry nach den Vorgaben seines Präsidenten. Obama hatte vor einem Jahr die Lösung des Palästinakonflikts und die Begrenzung der nuklearen Anstrengungen des Irans zu seinen wichtigsten aussenpolitischen Zielen erklärt. Sollte Kerry bei einem der beiden Probleme eine Lösung herbeiführen, könnte er gleich doppelt triumphieren: Er hätte Obama einen politisch dringend nötigen Sieg beschert und gleichzeitig seinen eigenen Eintrag in den Geschichtsbüchern verbessert.

Für Kerry ist nämlich der Job des Aussenministers die berufliche Endstation. Der frühere Präsidentschaftskandidat hat weder die Zeit noch den Ehrgeiz, ein weiteres Karriereziel zu erreichen. Er hat nichts zu verlieren - und deshalb gibt er sein Ganzes. Wer weiss, vielleicht sogar mit Erfolg.

Der spöttische Werbeclip israelischer Siedler gegen die Nahostmission John Kerrys:

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