Aktualisiert 07.10.2019 14:52

BrexitJohnson beharrt auf EU-Austritt Ende Oktober

Die britische Regierung verlangt von der Europäischen Union Kompromissbereitschaft. Man habe schliesslich ein Angebot gemacht.

von
roy
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Boris Johnson auf dem Weg zu einer Kabinettssitzung. (3. Oktober 2019)

Boris Johnson auf dem Weg zu einer Kabinettssitzung. (3. Oktober 2019)

Reuters/Henry Nicholls
Er ist seit Ende Juli im Amt: Boris Johnson bei seiner Rede nach der Wahl zum Chef der Konservativen und damit zum Nachfolger von Premierministerin Theresa May. (23. Juli 2019)

Er ist seit Ende Juli im Amt: Boris Johnson bei seiner Rede nach der Wahl zum Chef der Konservativen und damit zum Nachfolger von Premierministerin Theresa May. (23. Juli 2019)

AP/Frank Augstein
Johnson erhielt 92'153 der rund 159'000 Stimmen der Konservativen-Wähler und damit fast doppelt so viele wie ...

Johnson erhielt 92'153 der rund 159'000 Stimmen der Konservativen-Wähler und damit fast doppelt so viele wie ...

AFP/Chris j Ratcliffe

Der britische Premierminister Boris Johnson hat in Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf einen EU-Austritt seines Landes noch in diesem Monat beharrt. Die EU dürfe nicht dem falschen Glauben unterliegen, dass das Vereinigte Königreich über den 31. Oktober hinaus in der Europäischen Union bleiben werde, teilte das Büro des Premierministers am Sonntagabend mit. Johnson forderte demnach Macron auf, «voranzuschreiten», um noch einen Brexit-Vertrag zu erreichen.

«Das Vereinigte Königreich hat ein grosses, wichtiges Angebot gemacht, aber es ist an der Zeit, dass die EU-Kommission auch Kompromissbereitschaft zeigt», sagte ein ranghoher Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. «Wenn nicht, wird das Vereinigte Königreich ohne Abkommen gehen.» Am Mittwoch hatte Johnson einheitliche Regelungen auf der gesamten irischen Insel für bestimmte Bereiche des Handels vorgeschlagen. Ein Wiederaufbau von Grenz- und Zollanlagen soll dabei vermieden werden.

Die Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ist der grösste Streitpunkt in den Verhandlungen. Die «Backstop» genannte Auffanglösung sieht vor, dass die Grenze nach dem EU-Austritt Grossbritanniens durchlässig bleibt, bis eine endgültige Regelung gefunden wird. Allerdings soll Nordirland bis dahin Teil des EU-Binnenmarktes bleiben. Johnson und die Mehrheit des Parlaments in London lehnen dies ab.

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