Nach Urteil von Obergericht - Jolanda Spiess-Hegglin will vors Bundesgericht
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Nach Urteil von ObergerichtJolanda Spiess-Hegglin will vors Bundesgericht

Die Journalistin Michèle Binswanger darf ein Buch über die Landammann-Feier schreiben. Tamedia feiert den Entscheid als «Urteil für die Medienfreiheit.»

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Das Obergericht des Kantons Zug hat das provisorische Publikationsverbot gegen Michèle Binswanger aufgehoben.

Das Obergericht des Kantons Zug hat das provisorische Publikationsverbot gegen Michèle Binswanger aufgehoben.

Andrea Zahler
Binswanger plant ein Buch über die Vorkommnisse an der Zuger Landammannfeier im Dezember 2014 und damit auch über Spiess-Hegglin.

Binswanger plant ein Buch über die Vorkommnisse an der Zuger Landammannfeier im Dezember 2014 und damit auch über Spiess-Hegglin.

Tamedia / Reto Oeschger
Nun möchte Spiess-Hegglin den Entscheid vors Bundesgericht ziehen. 

Nun möchte Spiess-Hegglin den Entscheid vors Bundesgericht ziehen.

Tamedia / Reto Oeschger

Darum gehts

  • Jolanda Spiess-Hegglin möchte vors Bundesgericht ziehen.

  • Tamedia heisst die Entscheidung des Zuger Kantonsgericht gut.

  • Die Medienfreiheit müsse in diesem Fall höher gewichtet werden als der Persönlichkeitsschutz.

Ein Jahr lang war es der Journalistin des «Tages-Anzeigers» Michèle Binswanger verboten, ihr Buch zum Vorfall an der Landammannfeier 2014 zu veröffentlichen – nun wurde dieses Verbot vom Zuger Obergericht aufgehoben. «In Gutheissung der Berufung wird der Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 3. September 2020 aufgehoben und das Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen wird abgewiesen», schreibt das Gericht.

Jetzt meldete sich auch Spiess-Hegglin zum Entscheid des Kantonsgericht Zug. Gegenüber «Zentralplus» schreibt sie in einer Stellungnahme: «Das Urteil sagt eigentlich auf den Punkt gebracht: Wer sich juristisch und folglich in der Öffentlichkeit gegen den Missbrauch der Medien und den Eingriff in eine Intimsphäre wehrt, hat nicht weiter Anrecht auf Schutz.»

Medienfreiheit oder Persönlichkeitsschutz?

Weiter schreibt die ehemalige Politikerin: «Meine Intimsphäre ist nun Allgemeingut, sagt das Gericht.» Aus ihrer Sicht ist das eine «verheerende, aus der Zeit gefallene Argumentation, welche in einer zeitgemässen Rechtsprechung eigentlich nichts verloren hat».

Die Arbeitgeberin von Michèle Binswanger, die Tamedia, freut sich über den Entscheid. Im entsprechenden Fall sei die Medienfreiheit höher zu gewichten als die Persönlichkeitsrechte. «Wir begrüssen den Entscheid des Zuger Obergerichts. Er bekräftigt die grosse Bedeutung der Medienfreiheit und setzt ein wichtiges Zeichen für den unabhängigen Journalismus», schreibt Arthur Rutishauser, Chefredaktor Redaktion Tamedia und SonntagsZeitung, stellvertretend in einer schriftlichen Stellungnahme an «Zentralplus».

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(fos)

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