Aktualisiert 29.09.2009 10:36

Regierungsrats-Ersatzwahl

Jositsch will in den Regierungsrat

Die SP-Parteileitung will bei der Ersatzwahl in den Zürcher Regierungsrat Nationalrat Daniel Jositsch ins Rennen schicken. Der 44-jährige Strafrechtsprofessor soll am 29. November der SVP den Sitz der zurücktretenden Volkswirtschaftdirektorin Rita Fuhrer abjagen.

Parteipräsident Stefan Feldmann begründete die SP-Kandidatur mit der «veränderten Ausgangslage». Nach dem Verzicht der Grünen, mit einem eigenen Kandidaten zur Ersatzwahl anzutreten, sei es für die SP als grösste Kraft im links-grünen Lager Pflicht, für eine «echte Auswahl» zu sorgen, sagte er am Dienstag vor den Medien in Zürich.

Eine Unterstützung der Grünliberalen Partei (GLP) sei nicht in Frage gekommen. Die «knallhart bürgerlichen Positionen» von Nationalrat Martin Bäumle in Finanz- und Wirtschaftsfragen seien für die SP nicht akzeptabel. Bäumle hatte wegen der fehlenden Unterstützung durch SP und Grüne am vergangenen Mittwoch auf eine Kandidatur verzichtet.

Die SP habe die Kandidatur nicht gesucht, betonte Feldmann. Sie wolle jedoch Verantwortung übernehmen - selbst wenn sie sich damit dem Vorwurf aussetze, der Anspruch auf einen dritten Sitz im Regierungsrat sei überrissen. In einer Volkswahl gehe es nicht um Konkordanz, sondern um den Wettbewerb von politischen Ideen und Personen.

Mit Daniel Jositsch habe die SP einen «idealen Kandidaten» gefunden, stellte der Parteipräsident fest. Mit seiner Wahl würden die sozialen und ökologischen Kräfte im Regierungsrat gestärkt. Er verfüge über die nötigen Qualifikationen für das Exekutivamt und geniesse einen hohen Bekanntheitsgrad.

Grosser Rückhalt

Seit dem Entscheid der SP-Delegiertenversammlung vor einer Woche, bei der Ersatzwahl anzutreten, habe er sehr viel Rückhalt innerhalb und ausserhalb der Partei gespürt, sagte Jositsch. Per Mail, SMS und spontan auf der Strasse sei er zu einer Kandidatur ermuntert worden.

Den Entscheid habe er sich trotzdem nicht leicht gemacht. Als Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Zürich und als Nationalrat sei er politisch und beruflich ausgefüllt. Als Gründe für seine Kandidatur nannte Jositsch «die Liebe zum Kanton», seine Exekutiverfahrung sowie die Freude am Gestalten.

Jositsch studierte an der Universität St. Gallen Recht. Anfang der 1990-er Jahre war er Geschäftsführer der schweizerisch- kolumbianischen Handelskammer in Bogotá. Nach seiner Rückkehr in die Schweiz arbeitete er als Rechtsanwalt und eröffnete im Jahr 2000 eine eigene Anwaltskanzlei.

Von 2001 bis 2006 war Jositsch Schulpräsident in Stäfa. 2007 wurde er in den Nationalrat gewählt, nachdem er wenige Monate zuvor in den Kantonsrat nachgerutscht war.

Die Regierungsrats-Kandidatur muss am 6. Oktober noch von der SP- Delegiertenversammlung abgesegnet werden. Damit dürfte es in der Wahl vom 29. November zum Duell zwischen SVP und SP kommen. Die SVP tritt mit dem 54-jährigen Meisterlandwirt und Wädenswiler Stadtpräsidenten Ernst Stocker an.

(sda)

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