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Juden zeigen am meisten Rassismus-Übergriffe an

Die Juden werden in der Schweiz laut der Eidgenössische Kommission gegen Rassismus am häufigsten Opfer von Rassismus. Auch Schwarze und Asylsuchende haben oft mit rassistischen Übergriffen zu kämpfen.

Auch im 2003, dem neusten Jahrgang der im Internet veröffentlichten Fälle zur Rassismus-Strafnorm, waren sie die grösste Opfergruppe. Bei den Tätern gibt es weiterhin kaum Tendenzen. Das Internet gewinnt als Tatmittel an Bedeutung.

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) publiziert die Entscheide zur Rassismus-Strafnorm im Internet. Am Freitag wurde die Bilanz des Jahrs 2003 aufgeschaltet. In diesem Jahr registrierte die EKR 29 Anzeigen, eine mehr als im Vorjahr. 13 Fälle wurden mit rechtskräftigen Urteilen entschieden. Dies entspricht ungefähr dem Bild, das sich seit der Einführung der Rassismus-Strafnorm 1995 zeigt. 241 Fälle hat die EKR seither registriert. Bei rund der Hälfte der Anzeigen wurde kein Strafverfahren eröffnet oder das Verfahren eingestellt. Die andere Hälfte wurde von einer Gerichtsinstanz entschieden. In 80 Prozent davon resultierten Schuldsprüche.

Die häufigsten Opfer rassistischer Diskriminierung in der Öffentlichkeit waren mit sieben Fällen auch 2003 die Juden. Sie waren seit 1995 in 27 Prozent der Fälle betroffen. Die EKR gruppiert weiter nach Ausländerinnen und Ausländern, auf die 20 Prozent entfielen, Menschen mit dunkler Hautfarbe, die in knapp 14 Prozent der Fälle betroffen waren und Asylsuchende, die in fünf Prozent der Verfahren Opfer waren. Die EKR relativiert allerdings, dass diese Zahlen nur rassendiskriminierende Übergriffe erfassen, die auch zu einem Strafverfahren geführt haben. Zudem seien in einem Viertel der vorliegenden Entscheide keine Angaben zu den Opfern gemacht worden.

Bei den Tätergruppen ist das Bild uneinheitlich. Zwölf Prozent der Fälle seit 1995 gingen auf das Konto Rechtsextremer, schreibt die EKR. Knapp zehn Prozent seien im Dienstleistungssektor tätig. Darüberhinaus liessen sich aber keine weiteren allgemeinen Tendenzen feststellen.

Bei den Tatmitteln stehen die verbalen und schriftlichen Äusserungen mit rund 55 Prozent deutlich im Vordergrund. Auffallend sei dabei die wachsende Bedeutung des Internets, so die EKR. Seit 1999 nähmen Übergriffe mittels elektronischer Medien zu und diese seien 2003 bereits in jedem vierten entschiedenen Fall im Spiel gewesen. Es sei davon auszugehen, dass sich dieser Trend fortsetze.

Die EKR sammelt anonymisierte Zusammenfassungen sämtlicher Urteile oder Entscheide einer Rechtsinstanz zur Rassismus-Strafnorm auf einer Datenbank. Mit juristischen Suchbegriffen oder Stichworten nach gesellschaftlichem Umfeld können die Entscheide nach Jahr, Kanton und Straftatbestand geordnet abgerufen werden. Die Entscheide der Jahrgänge 2004 und 2005 sollen im ersten Halbjahr 2007 aufgeschaltet werden.

www.ekr-cfr.ch (dapd)

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