07.09.2020 13:54

WikileaksJulian Assange wehrt sich weiter gegen Auslieferung an die USA

Wikileaks-Gründer Julian Assange kämpft vor Gericht gegen seine Auslieferung an die USA. Heute Montag reichte er einen formellen Antrag ein.

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Ist in den USA der Spionage und des Computermissbrauchs in 18 Punkten angeklagt: Julian Assange kämpft gegen seine Auslieferung.

Ist in den USA der Spionage und des Computermissbrauchs in 18 Punkten angeklagt: Julian Assange kämpft gegen seine Auslieferung.

Keystone
Angeklagt ist der 49-jährige Australier, weil Wikileaks geheime US-Militärdokumente veröffentlicht hat. Als maximale Haftstrafe drohen Assange 175 Jahre.

Angeklagt ist der 49-jährige Australier, weil Wikileaks geheime US-Militärdokumente veröffentlicht hat. Als maximale Haftstrafe drohen Assange 175 Jahre.

Keystone
Journalistenverbände und Menschenrechtsgruppen fordern seit Jahren die Freilassung Assanges.

Journalistenverbände und Menschenrechtsgruppen fordern seit Jahren die Freilassung Assanges.

Keystone

Darum gehts

  • Assange erschien heute Montag zur Anhörung am Strafgerichtshof Old Bailey.
  • Dort deponierte er seinen formellen Antrag auf Nicht-Auslieferung.
  • Die USA wollen Assange in insgesamt 18 Punkten anklagen.
  • Die Anhörungen werden bis im Oktober andauern.

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich vor einem Londoner Gericht erneut gegen seine Auslieferung in die USA ausgesprochen. Der 49-Jährige erschien der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge am Montag in dunklem Anzug und mit kurz geschnittenen Haaren im Saal des Gerichts, während sich davor mehr als 100 Demonstranten versammelten. «Sein Zustand ist schlecht», sagte Assanges Vater dem Sender Sky News. Assange sitzt seit mehr als einem Jahr im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Die Anhörung zum US-Antrag auf Auslieferung des gebürtigen Australiers wurde nach monatelanger Pause wegen der Corona-Pandemie fortgesetzt und soll mehrere Wochen dauern. Die US-Justiz wirft dem 49-Jährigen vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Die Wikileaks-Enthüllungen hatten zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch amerikanische Soldaten geführt.

Kritik am Verfahren

Seine Partnerin Stella Moris, mit der Assange zwei Söhne hat, übergab der britischen Regierung am Montag eine Online-Petition der Organisation Reporter Ohne Grenzen mit rund 80 000 Unterschriften, die die Freilassung ihres Partners fordert. Viel Kritik gab es auch daran, dass etlichen Beobachtern – darunter Parlamentarier und Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen – kurzfristig die Akkreditierung für die Online-Übertragung der Anhörung entzogen wurde. Vor Ort im Saal durften nur einige wenige Beobachter mit dabei sein. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie.

Die Inhaftierung Assanges sei für ein Auslieferungsverfahren unverhältnismässig und zeige «den politischen Charakter des gesamten Prozesses», erklärte die Linken-Fraktionsvize und Prozessbeobachterin Heike Hänsel. «Hier sitzt die Pressefreiheit auf der Anklagebank.» Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Montag in Berlin hingegen, die Justiz in Grossbritannien arbeite nach rechtsstaatlichen Kriterien und Standards. «Das ist auch genau der Grund, warum wir auf dieses Verfahren keinen Einfluss nehmen», so der Sprecher.

Anhörungen bis Anfang Oktober

Assange war 2012 aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, da er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstossen hatte. Er wurde zu einem knappen Jahr Haft verurteilt.

Die Anhörungen werden bis Anfang Oktober dauern. Den Erwartungen nach wird Bezirksrichterin Vanessa Baraitser Wochen oder sogar Monate benötigen, um ein Urteil zu finden. Danach ist eine Berufung der Verliererseite wahrscheinlich.

(DPA/ore, SDA)

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14 Kommentare
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Holla

08.09.2020, 18:51

Mir tut er richtig leid. Was hat er dann wirklich verbrochen?

SUSANNE

08.09.2020, 12:14

Alle fürchten sich vor den USA. Ich hoffe für Assange, dass ein Staat den Mut aufbringt ihn aufzunehmen.

Über alles

07.09.2020, 17:51

Jetzt ist Corona, nicht Assange....