Aktualisiert 27.06.2014 15:20

EU-KommissionschefJuncker zum Kommissions-Präsidenten nominiert

Jean-Claude Juncker setzt sich gegen den britischen Premierminister David Cameron durch: Der EU-Gipfel nominiert den Luxemburger zum Chef der EU-Kommission.

von
cho
Als neuer EU-Kommissionspräsident nominiert: Jean-Claude Juncker

Als neuer EU-Kommissionspräsident nominiert: Jean-Claude Juncker

Der Luxemburger Jean-Claude Juncker soll neuer EU-Kommissionspräsident werden: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Freitag in Brüssel wie erwartet den konservativen Politiker nominiert.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy verbreitete die Nachricht am Freitag per Twitter.

Decision made. The European Council proposes Jean-Claude Juncker as the next President of the European Commission #EUCO- Herman Van Rompuy (@euHvR) 27. Juni 2014

Als nächstes wird das EU-Parlament voraussichtlich am 16. Juli über Juncker entscheiden. Bestätigt es den ehemaligen luxemburgischen Ministerpräsidenten, ist dieser definitiv als EU-Kommissionspräsident gewählt.

Dann wird sich der 59-Jährige daran machen, zusammen mit den Hauptstädten, die neue insgesamt 28-köpfige EU-Kommission zusammenzustellen.

Über die übrigen EU-Spitzenposten, etwa der des neuen EU-Aussenbeauftragen, des Eurogruppen-Vorsitzenden oder der Ratspräsidentin oder des Ratspräsidenten, werden die EU-Chefs zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Gerüchten zufolge könnte es am 17. Juli einen Sondergipfel geben.

Der britischen Premierminister David Cameron stemmte sich bis zuletzt gegen die Wahl von Juncker. Auch Ungarns Regierungschef Viktor Orban stimmten nach Angaben von Diplomaten gegen Juncker. Cameron sieht in dem 59-jährigen Ex-Ministerpräsidenten den Inbegriff der Brüsseler Bürokratie. Die EU sei zu gross, zu herrisch und greife zu sehr in die Angelegenheiten der Mitgliedsländer ein, findet Cameron.

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