Vereidigung: Kagan ist vom US-Senat bestätigt
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VereidigungKagan ist vom US-Senat bestätigt

Der US-Senat hat die Ernennung von Elena Kagan zur neuen Richterin am Obersten Gerichtshof bestätigt. Am Samstag wird sie vereidigt werden.

Elena Kagan

Elena Kagan

Die bisherige Rechtsberaterin von Präsident Barack Obama, Elena Kagan, wird am Samstag gleich zweimal vereidigt - zunächst wie in der Verfassung vorgesehen in einer privaten Zeremonie im Kreise ihrer Familie, später wird ihr der Eid von Richtern unter Anwesenheit der Medien abgenommen.

Die von Obama vorgeschlagene Kagan ist mit 50 Jahren nicht nur das jüngste Mitglied des Gerichts, sondern auch das erste seit fast 40 Jahren ohne richterliche Erfahrung. Sie ist neben Ruth Bader Ginsberg und Sonia Sotomayor die dritte Frau im neunköpfigen Richtergremium - das gab es noch nie - und die vierte Frau überhaupt, die dem Supreme Court der USA angehört. Ihre Ernennung sei ein Zeichen für den Fortschritt im Land, sagte Obama und lobte Kagans Aufgeschlossenheit und Objektivität. Letztere Eigenschaft wurde ihr von den Republikanern abgesprochen, die ihr Parteilichkeit vorwarfen. Dennoch sprachen sich am Donnerstag bei der Abstimmung im US-Senat auch fünf Republikaner für die Kandidatin aus; insgesamt erhielt sie 63 Ja- und 37 Nein-Stimmen.

An der politischen Kräfteverteilung im Verfassungsgericht dürfte sich mit Kagan nichts ändern, da sie wie ihr Vorgänger John Paul Stevens zum liberalen Flügel zählt. Kagan nimmt am 1. Oktober ihren Platz auf der Richterbank ein. (dapd)

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