«Kalif von Köln» weiter verschwunden
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«Kalif von Köln» weiter verschwunden

Unmittelbar nachdem ein Gericht entschieden hat, dass der «Kalif von Köln abgeschoben werden darf, fehlt Islamistenführer Metin Kaplan jede Spur.

Polizisten setzen ihre Suche auch am frühen Donnerstagmorgen fort.

Unmittelbar nach der gerichtlichen Aufhebung des Abschiebestopps für Kaplan am Mittwoch hatte die Stadt Köln einen Haftbefehl gegen den Türken erwirkt. Er war aber nach Angaben einer Sprecherin der Stadt nicht zu Hause angetroffen worden. Kaplan habe seit längerem die Auflage, Köln nicht zu verlassen.

Der in Deutschland vorbestrafte islamistische Fundamentalist darf nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Mittwoch in die Türkei abgeschoben werden. Es lägen keine schwer wiegenden Hindernisse für die Abschiebung vor, stellte das OVG fest.

Der 8. Senat liess die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu. Kurz nach dem Urteil fuhren Polizisten vor dem Haus Kaplans in Köln vor. Das Amtsgericht hatte auf Antrag der Stadt Haftbefehl erwirkt. Die Stadt hat Abschiebehaft gegen den Extremisten beantragt.

Regierung zufrieden mit Urteil

Bundesinnenminister Otto Schily begrüsste die OVG-Entscheidung. Sie mache den Weg frei für eine Rückführung Kaplans in die Türkei. «Ich bin zuversichtlich, dass dies auf der Grundlage der heutigen Gerichtsentscheidung rasch geschehen kann», sagte Schily.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Fritz Behrens sagte, er wolle Kaplan so schnell wie möglich abschieben, aber rechtsstaatliche Prinzipien «selbstverständlich» einhalten. Es werde keine «Nacht- und Nebelaktion» geben.

Bayerns Innenminister Günther Beckstein forderte indes eine sofortige Abschiebung. Der «Passauer Neuen Presse» vom Donnerstag sagte er: «Ich erwarte, dass er jetzt möglichst innerhalb von wenigen Stunden abgeschoben wird und Deutschland verlässt.»

Dass jemand, der zu Hass und Gewalt aufgerufen hat, «nach mehreren Jahren in Haft sich weiter bei uns frei bewegen konnte, war eine Provokation für unser Land».

Keine Todesstrafe oder Folter

Das OVG Münster hob mit seinem Urteil eine Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts auf und bestätigte einen Bescheid des Bundesamtes zur Anerkennung ausländischer Flüchtlinge. Nach OVG- Auffassung erwartet Kaplan in der Türkei eine Mindeststrafe von fünf Jahren.

Ihm drohe aber dort «nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Folter oder erniedrigende Behandlung», hiess es. Ziel von Kaplans Vereinigung war es, zunächst in der Türkei, später weltumspannend, einen fundamental-islamischen Gottesstaat aufzubauen.

(sda)

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