Aktualisiert 21.12.2007 08:40

Kampf gegen Aids hat endlich Priorität

Mit dem Bekenntnis zu einer energischeren Bekämpfung von Kriminalität und Aids in Südafrika hat sich der neue ANC-Chef Jacob Zuma gleich zu Beginn seiner Amtszeit von seinem Vorgänger Thabo Mbeki abgesetzt.

Die Kriminalität im Lande sei ein Problem, dem mit Priorität begegnet werden müsse, sagte Zuma am Donnerstag zum Abschluss des fünftägigen Parteitages des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) in Polokwane. Der ANC müsse dabei an vorderster Front stehen.

Staat bei Aids-Bekämpfung gefordert

Zum Thema Aids sagte er, die Bekämpfung der Epidemie könne nicht Hilfsorganisationen allein überlassen werden, der Staat sei stärker gefordert. Mbeki war von seinen Kritikern eine zu zögerliche Haltung auf beiden Feldern vorgeworfen worden.

Südafrikas mächtige Regierungspartei ANC geht nach Ansicht von Zuma stärker denn je aus dem Parteitag hervor. «Zweifelsohne war er in vielfacher Hinsicht ein Wendepunkt», sagte er vor den 4000 Delegierten. Die Einheit des ANC habe für ihn oberste Priorität.

Er habe auch nicht vor, die restliche Amtszeit von Mbeki als Präsident Südafrikas zu belasten. Mbeki war Zuma bei der Wahl des ANC-Vorsitzenden in einer Kampfabstimmung unterlegen.

Zuma hob hervor, für die Anhänger Mbekis und für die Wirtschaft gebe es keinen Anlass zur Sorge. Er strebe gute Arbeitsbedingungen zwischen der Partei und dem Präsidenten an. Der Parteitag habe die alte ANC-Philosophie wieder hergestellt, wonach die Parteibasis die wichtigste Kraft sei.

Gleicher Kurs gegenüber Simbabwe

Der frisch gewählte ANC-Präsident stellte sich hinter die Simbabwe-Politik seines Amtsvorgängers Mbeki. Es sei die richtige Strategie, meinte Zuma zum Abschluss des ANC-Parteitages.

Das stille Einwirken im Hintergrund auf die Verantwortlichen bringe mehr als eine laute Kritik an der Regierung des afrikanischen Krisenstaates. Mbeki bei seiner Vermittlungspolitik unter Druck zu setzen bedeute, diese Politik zu kompromittieren.

Südafrika hat Gespräche zwischen der Regierung und der Opposition in Simbabwe vermittelt, die bisher aber noch zu keinen greifbaren Ergebnissen geführt haben.

Mögliche Anklage

Zuma muss sich möglicherweise bald erneut wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Zu den Anschuldigungen sagte er zunächst jedoch nichts. Die Vorwürfe beziehen sich auf einen Waffenhandel mit der südafrikanischen Filiale des französischen Thales-Konzerns.

Zumas Finanzberater sitzt derzeit eine 15-jährige Haftstrafe ab, weil er in Zumas Auftrag die Zahlung von Schmiergeld veranlasste. Zuma betonte stets, er werde im Falle einer Verurteilung vom ANC- Vorsitz zurücktreten, aber nicht im Falle einer Anklage.

(sda)

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